Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Tarifliche Einmalzahlung - Ausschlußfrist - Tarifauslegung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anwendbarkeit einer tariflichen Ausschlussfrist auf einen Anspruch auf eine tarifliche Einmalzahlung; Vereinbarung einer Einheit von Manteltarifvertrag und Entgelttarifvertrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gratifikation/Sondervergütung; Tarifauslegung; Ausschlußfristen - Tarifliche Einmalzahlung; Ausschlußfrist; Tarifauslegung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2004, 400 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• LAG Brandenburg, 19.06.1997 - 3 Sa 833/96

  Tarifvertrag: Ausschlussfrist - Auslegung

  Auszug aus BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 577/02

  Die Verweisung im Manteltarifvertrag auf den Entgelttarifvertrag hat dann keine konstitutive, sondern nur eine den bestehenden Rechtszustand feststellende Wirkung (vgl. BAG 2. März 1988 - 4 AZR 595/87 - BAGE 57, 374; zu mit §§ 5, 14 MTV nahezu wortgleichen Regelungen LAG Brandenburg 19. Juni 1997 - 3 Sa 833/96 - LAGE TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 47).
• BAG, 02.03.1988 - 4 AZR 595/87

  Verweisung

  Auszug aus BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 577/02

  Die Verweisung im Manteltarifvertrag auf den Entgelttarifvertrag hat dann keine konstitutive, sondern nur eine den bestehenden Rechtszustand feststellende Wirkung (vgl. BAG 2. März 1988 - 4 AZR 595/87 - BAGE 57, 374; zu mit §§ 5, 14 MTV nahezu wortgleichen Regelungen LAG Brandenburg 19. Juni 1997 - 3 Sa 833/96 - LAGE TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 47).
• LAG Hamburg, 21.08.2002 - 5 Sa 30/02

  Anspruch auf tarifliche Einmalzahlung; Tarifliche Ausschlussfrist; Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 577/02

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. August 2002 - 5 Sa 30/02 - aufgehoben.

• BAG, 21.10.2009 - 4 AZR 477/08

  Ersetzung von nachwirkenden Tarifverträgen durch einen Verbandstarifvertrag

  Die Tarifvertragsparteien haben nicht etwa festgelegt, der ZulagenTV solle Bestandteil des MTVAng-VBGK sein (dazu BAG 4. Juni 2003 - 10 AZR 577/02 - zu II 2 a der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 165).
• BAG, 20.04.2005 - 4 AZR 288/04

  Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages

  Wenn die Tarifverträge selbständig abgeschlossen, getrennt ausformuliert und mit unterschiedlichen Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten versehen sind, ist davon auszugehen, dass es sich um selbständige Tarifverträge handelt (BAG 4. Juni 2003 - 10 AZR 577/02 - EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 165, zu II 2 a der Gründe; 2. März 1988 - 4 AZR 595/87 - BAGE 57, 374).
• LAG Köln, 10.05.2010 - 5 Sa 284/10

  Entgeltüberzahlung im unteren und mittleren Einkommensbereich; unbegründete …

  Ohne Erfolg beruft sich die Klägerin auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 04.06.2003 - 10 AZR 577/02 - .
• LAG Köln, 10.05.2010 - 5 Sa 1295/09

  Entgeltüberzahlung im unteren und mittleren Einkommensbereich; unbegründete …

  Ohne Erfolg beruft sich die Klägerin auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 04.06.2003 - 10 AZR 577/02 - .