Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Baugewerbe - Änderung der Lohnstrukturen

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages; Auslegung des Begriffs des "Baumaschinenführers" in einem Tarifvertrag des Baugewerbes; Eingruppierung eines als Schlosser beschäftigten Arbeitnehmers in die Lohngruppe der Baumaschinenführer

 
• Judicialis

  BRTV vom 3. Februar 1981 idF vom 15. Mai 2001 § 5 und Anhang - Berufsgruppen für die Berufe des Baugewerbes -; ; BRTV vom 4. Juli 2002 § 5 Nr. 3; ; TV zur Einführung neuer Lohnstru... kturen für die gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes vom 4. Juli 2002 § 2; ; TV zur Einführung neuer Lohnstrukturen für die gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes vom 4. Juli 2002 § 3; ; TV zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder und des Landes Berlin vom 4. Juli 2002 § 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung von Baumaschinenführern bei Änderung der Lohnstruktur

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arbeitsrecht - Entlohnung von Baumaschinenführern nach neuem BRTV Bau

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 468/01

  Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Die Auslegung eines Tarifvertrages durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 468/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 184 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 36).
• LAG Hamm, 08.10.2004 - 10 Sa 514/04

  Eingruppierung eines Baumaschinenführers nach Einführung einer neuen …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Oktober 2004 - 10 Sa 514/04 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 369/83

  Supermarkt - Eingruppierung einer Kassiererin - Lebensmittel-Supermarktes - …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Wenn ein Tarifvertrag einen Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder in den fachlichen Kreisen eine ganz bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (st. Rspr., vgl. schon BAG 14. November 1957 - 2 AZR 481/55 - BAGE 5, 338), die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 29. September 1976 - 4 AZR 381/75 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Papierindustrie Nr. 2; 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 3).

 
• BAG, 29.09.1976 - 4 AZR 381/75

  Tarifverträge - Papierindustrie - Anspruch auf dreizehntes Monatseinkommen - …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Wenn ein Tarifvertrag einen Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder in den fachlichen Kreisen eine ganz bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (st. Rspr., vgl. schon BAG 14. November 1957 - 2 AZR 481/55 - BAGE 5, 338), die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 29. September 1976 - 4 AZR 381/75 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Papierindustrie Nr. 2; 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 3).
• BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 221/04

  Anrechnung einer betrieblichen Jahresabschlussvergütung auf eine tarifliche …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; zuletzt auch 24. November 2004 - 10 AZR 221/04 - EzA TVG § 4 Bankgewerbe Nr. 4).
• BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

  Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11; zuletzt auch 24. November 2004 - 10 AZR 221/04 - EzA TVG § 4 Bankgewerbe Nr. 4).
• BAG, 03.11.1982 - 4 AZR 2/82

  Baugewerbe - Berufskraftfahrer mit abgelegter Prüfung - Eingruppierung - …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  cc) Insofern folgt der Senat nicht der Auffassung, die der seinerzeit zuständige Vierte Senat in den beiden Entscheidungen vom 3. November 1982 (- 4 AZR 1264/79 -und - 4 AZR 2/82 - BAGE 40, 278, 284), wonach ein in die Berufsgruppe M III 2 aufgestiegener Berufskraftfahrer als "Baumaschinenführer" im Sinne der Berufsgruppe M III angesehen werden könne, vertreten hat.
• BAG, 07.08.2002 - 10 AZR 692/01

  Sonderzuwendung - Kürzung bei Krankheit

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Sie müssen deshalb aus den Normen selbst erkennen, welchen Regelungsgehalt diese haben, ohne auf Auskünfte ihrer Koalitionen angewiesen zu sein (BAG 7. August 2002 - 10 AZR 692/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Druckindustrie Nr. 39 = EzA TVG § 1 Druckindustrie Nr. 30).
• BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 593/04

  Tarifvertrag - Rechtsterminologie - Wort mit festem Inhalt - Abweichende …

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Hinweise des Senats: teilweise Parallelsache zu - 10 AZR 593/04 - (Urteil vom 28. September 2005).
• BAG, 14.11.1957 - 2 AZR 481/55

  Auszug aus BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 594/04

  Wenn ein Tarifvertrag einen Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder in den fachlichen Kreisen eine ganz bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (st. Rspr., vgl. schon BAG 14. November 1957 - 2 AZR 481/55 - BAGE 5, 338), die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 29. September 1976 - 4 AZR 381/75 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Papierindustrie Nr. 2; 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 3).
• BAG, 03.11.1982 - 4 AZR 1264/79

• BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 756/05

  Baugewerbe - Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

  Mischanlagen und mobile Betonpumpen sind unter den Tätigkeitsmerkmalen der Berufsgruppe M III 4 des § 5 BRTV-Bau, der bis zum 31. August 2002 galt, als Baumaschinen aufgeführt (vgl. BAG 28. September 2005 - 10 AZR 594/04 -).
• BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 593/04

  Baugewerbe - Änderung der Lohnstrukturen

  Hinweise des Senats: teilweise Parallelsache zu - 10 AZR 594/04 - (Urteil vom 28. September 2005).