Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 11.12.1997 - 6 AZR 285/96

  Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Kunsterziehung - Anerkennung eines vor …

  Auszug aus BAG, 01.04.1998 - 10 AZR 635/96

  Demgemäß sind zur Beurteilung der Frage, ob das vom Kläger absolvierte Studium mit dem Abschluß als Diplomsportlehrer die Anforderungen der Besoldungsgruppe A 12 erfüllt, die für die Ausbildung und den Ausbildungsabschluß durch eine entsprechende Prüfung maßgeblichen Vorschriften der ehemaligen DDR heranzuziehen ( BAG Urteil vom 11. Dezember 1997 - 6 AZR 285/96 - n.v., m.w.N.).

  Vielmehr folgt aus der Fußnote 3 zur Besoldungsgruppe A 12, daß für eine Einstufung in diese Besoldungsgruppe, entgegen der Auffassung des Beklagten, ein Vorbereitungsdienst und die Ablegung des 2. Staatsexamens nicht erforderlich ist (so BAG Urteil vom 11. Dezember 1997, aaO).

  Da beim Beklagten seit dem 1. Juli 1995 keine beamtenrechtliche Regelung über die Einstufung von Lehrkräften besteht, sind diese - entsprechend der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des ÄnderungsTV, die vom Außerkrafttreten der 2. BesÜV unberührt bleibt - nach näherer Maßgabe von Richtlinien einzugruppieren (vgl. BAG Urteile vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer und vom 11. Dezember 1997, aaO).

  III BAT-O erfüllt, kann dahinstehen, da nach der Protokollnotiz Nr. 6 zu Abschnitt B Lehrer-Richtlinien-Ost der TdL ein zum 1. Juli 1995 bestehender Vergütungsanspruch durch das Inkrafttreten dieser Richtlinien nicht berührt wird (so auch: BAG Urteil vom 11. Dezember 1997, aaO).

• LAG Sachsen, 22.04.1996 - 7 Sa 1245/95

  Anspruch eines angestellten Sportlehrers einer Oberschule auf Eingruppierung; …

  Auszug aus BAG, 01.04.1998 - 10 AZR 635/96

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 22. April 1996 - 7 Sa 1245/95 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 20.11.1997 - 6 AZR 278/96

  Eingruppierung eines Diplomsportlehrers - Anerkennung einer Ausbildung der Lehrer …

  Auszug aus BAG, 01.04.1998 - 10 AZR 635/96

  Dies stellt den Nachweis einer grundständigen Ausbildung "in der Methodik des Sportunterrichts" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dar (so auch BAG Urteil vom 20. November 1997 - 6 AZR 278/96 - n.v., zu III 3 b bb der Gründe).
• BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 716/95

  Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Staatsbürgerkunde

  Auszug aus BAG, 01.04.1998 - 10 AZR 635/96

  Da beim Beklagten seit dem 1. Juli 1995 keine beamtenrechtliche Regelung über die Einstufung von Lehrkräften besteht, sind diese - entsprechend der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des ÄnderungsTV, die vom Außerkrafttreten der 2. BesÜV unberührt bleibt - nach näherer Maßgabe von Richtlinien einzugruppieren (vgl. BAG Urteile vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer …und vom 11. Dezember 1997, aaO).
• BAG, 20.11.1997 - 6 AZR 273/96

  Auszug aus BAG, 01.04.1998 - 10 AZR 635/96

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verfügt ein an der DHfK ausgebildeter Diplomsportlehrer über eine abgeschlossene pädagogische Hochschulausbildung im Sinne der Besoldungsgruppe A 12 der Anlage 1 zur 2. BesÜV, wenn er Fähigkeiten und Kenntnisse in der Methodik des Schulsports bzw. des Sportunterrichts in der grundständigen Ausbildung erworben und durch eine Prüfung nachgewiesen hat (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 20. November 1997 - 6 AZR 273/96 - n.v., m.w.N.).

• BAG, 27.01.1999 - 10 AZR 37/98

  Eingruppierung eines Diplomsportlehrers mit postgradualer Ausbildung bei …

  Die Verweisung im Änderungs-TV Nr. 1 und in den SR 2 l I geht somit für den Klagezeitraum ins Leere (BAG Urteil vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 1. April 1998 - 10 AZR 635/96 - n.v.).

  Ein an der DHfK ausgebildeter Diplomsportlehrer besitzt dann eine pädagogische Hochschulausbildung, wenn er über eine postgraduale Ausbildung mit Prüfung im Fach "Didaktik des Schulsports" verfügt (BAG Urteil vom 26. April 1995 - 4 AZR 404/94 - AP Nr. 5 zu § 11 BAT-O sowie Urteile vom 1. April 1998 - 10 AZR 304/96 - und - 10 AZR 635/96 - n.v.).

• BAG, 25.11.1998 - 10 AZR 518/97

  Eingruppierung - Leiter eines Schwimmzentrums

  Demnach sind ab diesem Zeitpunkt Lehrer entsprechend der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 ÄnderungsTV Nr. 1 nach näherer Maßgabe von Richtlinien einzugruppieren (BAG Urteil vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteile vom 1. April 1998 - 10 AZR 635/96 - n.v. und vom 27. Mai 1998 - 10 AZR 569/96 - n.v.).