Rechtsprechung
   BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 715/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • ArbG Leipzig, 07.10.2004 - 7 Ca 3194/04
  • LAG Sachsen, 28.06.2005 - 7 Sa 977/04
  • BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 715/05


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Wird zitiert von ... (31)  

  • BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 319/06  

    Bezugnahmeklausel - Ausschluss einzelner Tarifverträge

    bb) Dem steht nicht entgegen, dass diese Tarifverträge zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nur noch nachwirkten (vgl. auch BAG 20. September 2006 - 10 AZR 715/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44 in einem rechtlich gleichgelagerten Fall).

    (1) Auch nachwirkende Tarifverträge können wirksam arbeitsvertraglich in Bezug genommen werden (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 715/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44; 29. Januar 1975 - 4 AZR 218/74 - BAGE 27, 22).

    Das schließt nicht aus, nachwirkende Tarifverträge arbeitsvertraglich einzubeziehen (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 715/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44).

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 283/06  

    Lehrerpersonalkonzept - höhere Unterrichtsverpflichtung

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (st. Rspr. vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 715/05 - Rn. 21, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44; Senat 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).
  • BAG, 05.06.2007 - 9 AZR 241/06  

    Urlaubsgeld - Verweisung auf Tarifvertrag

    Soweit die Bezugnahmeklausel auf die für den Bereich der TdL jeweils geltende Fassung verweist, wird lediglich deutlich, dass die Tarifvorschrift nicht statisch in der zum Zeitpunkt der Vereinbarung des Arbeitsvertrags geltenden Fassung, sondern dynamisch in der jeweils gültigen Fassung und damit auch in einer später geänderten Fassung Anwendung finden sollte (vgl. zu einer wortgleichen Bezugnahmeklausel BAG 20. September 2006 - 10 AZR 715/05 - Rn 23, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 44;… 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - Rn. 21, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41).
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