Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Nachtarbeitszuschlag - betriebliche Übung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Auszahlung eines Nachtarbeitszuschlages als betriebliche Übung; Anspruch auf Zahlung Nachtarbeitszuschlägen ; Auslegung der Regelungen eines Tarifvertrages; Definition der unregelmäßigen Nachtarbeit für eine Zuschlagsregelung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MTV § 4 Nr. 5
  Nachtarbeitszuschlag; betriebliche Übung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 130/93

  Zulage bei Heimerziehung

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Die Bindungswirkung tritt ein, wenn die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen dürfen, die Leistung solle auch für die Zukunft gewährt werden (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191; 7. Mai 1986 - 4 AZR 556/83 - BAGE 52, 33, 49; 3. August 1982 - 3 AZR 503/79 - BAGE 39, 271, 276).

  Eine irrtümliche Leistung des Arbeitgebers kann eine betriebliche Übung aber dann nicht begründen, wenn der Arbeitnehmer aus den Umständen den Irrtum erkennen konnte (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - aaO).

• BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 155/87

  Entstehung individueller Rechte aus betrieblicher Übung - Einverständnis mit der …

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht durch eine entgegenstehende betriebliche Übung gehindert, die tariflichen Voraussetzungen für den erhöhten Zuschlag zu überprüfen und die Praxis der bisherigen Zuschlagsgewährung der nach dem MTV gegebenen Rechtslage anzupassen (vgl. auch BAG 31. Januar 1969 - 3 AZR 439/68 - BAGE 21, 332; 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Brotindustrie Nr. 1).
• BAG, 31.01.1969 - 3 AZR 439/68

  Schichtbetrieb - Feiertagsruhezeit - Feiertagszuschlag

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht durch eine entgegenstehende betriebliche Übung gehindert, die tariflichen Voraussetzungen für den erhöhten Zuschlag zu überprüfen und die Praxis der bisherigen Zuschlagsgewährung der nach dem MTV gegebenen Rechtslage anzupassen (vgl. auch BAG 31. Januar 1969 - 3 AZR 439/68 - BAGE 21, 332; 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Brotindustrie Nr. 1).

 
• BAG, 27.06.1985 - 6 AZR 392/81

  Jubilar-Zusatzurlaub nach Betriebsvereinbarung

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Mit Recht macht der Kläger geltend, aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Juni 1985 (- 6 AZR 392/81 - BAGE 49, 151) lasse sich entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts nicht entnehmen, die bloße Regelung einer Leistung in Gesetzen, Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen schließe einen Anspruch auf zusätzliche Leistungen aus, der an gleiche Tatbestandsvoraussetzungen anknüpfe und betriebsüblich gewährt werde.
• BAG, 24.01.2001 - 10 AZR 106/00

  Nachtarbeitszuschlag

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Dabei muß eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1; 24. Januar 2001 - 10 AZR 106/00 - nv.).
• BAG, 07.05.1986 - 4 AZR 556/83

  Arbeitsentgelt: Anspruch auf Zulagen, Nebenabrede, Schriftform, Verjährung

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Die Bindungswirkung tritt ein, wenn die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen dürfen, die Leistung solle auch für die Zukunft gewährt werden (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191; 7. Mai 1986 - 4 AZR 556/83 - BAGE 52, 33, 49; 3. August 1982 - 3 AZR 503/79 - BAGE 39, 271, 276).
• BAG, 20.06.1990 - 4 AZR 5/90

  Schichtarbeit im Großhandel

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Dabei muß eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1; 24. Januar 2001 - 10 AZR 106/00 - nv.).
• LAG Schleswig-Holstein, 11.10.2000 - 2 Sa 163/00

  Tariflicher Anspruch auf Zahlung von Nachtschichtzuschlägen ; Unregelmäßige …

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 11. Oktober 2000 - 2 Sa 163/00 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

  Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 20. April 1994 - 10 AZR 276/93 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 11 mwN).
• BAG, 15.10.1997 - 3 AZR 344/96

  Schichtdienstvergütung in der Wohnungswirtschaft

  Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

  Die Belastung durch Nachtarbeit, die ein Schichtarbeitnehmer vorhersehbar an bestimmten Tagen erbringen muß, steht nicht derjenigen gleich, die ein Arbeitnehmer durch planwidrige Nachtarbeit hat, wenn er nach dem Schichtplan in der betreffenden Nacht an sich frei gehabt hätte (vgl. BAG 15. Oktober 1997 - 3 AZR 344/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Wohnungswirtschaft Nr. 1 = EzA TVG § 4 Wohnungswirtschaft Nr. 2 zu I 3 der Gründe).
• BAG, 05.02.1971 - 3 AZR 28/70

  Betriebliche Übung - Bindende Wirkung - Verpflichtungswille - Betriebliche …
• BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72

  Regelmäßige Nachtarbeit - Nachtschichtarbeit - Kriterien - Gleichmäßigkeit - …
• BAG, 03.08.1982 - 3 AZR 503/79

  Gewährung eines Schichtlohnzuschlags und Wechselschichtlohnzuschlags als …

• BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09

  Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag

  In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot zur Begründung einer betrieblichen Übung mit dem Inhalt einer übertariflichen Verpflichtung wahrgenommen, sondern als Normvollzug (vgl. Senat 26. August 2009 - 5 AZR 969/08 - Rn. 27, NZA 2010, 173 ; 5. November 2008 - 5 AZR 455/07 - Rn. 28; BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 51, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 54; 25. Juli 2001 -  10 AZR 758/00  - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

  Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

  b) Demgegenüber hat das Tatbestandsmerkmal "regelmäßig" nach Auffassung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts (25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 -), der sich dabei auf Wahrig (Deutsches Wörterbuch 1997 S. 1016) stützt, die Bedeutung "nach einer bestimmten Regel geschehend, in gleichen Abständen sich wiederholend".

  Während der Zehnte Senat in der vorzitierten Entscheidung vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 -) darunter Nachtarbeit versteht, die sich "in gleichen Abständen" wiederholt, versteht das Landesarbeitsgericht darunter jede vertraglich geschuldete fahrplanmäßig zu leistende Nachtarbeit, ohne dass es darauf ankomme, ob diese in gleichen Zeitabständen zu leisten sei und ob - dies folgt aus der Subsumtion des Landesarbeitsgerichts - die Arbeit zu einer vorher feststehenden Uhrzeit beginne und ende.

• LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2020 - 8 Sa 451/19

  Nachtarbeitszuschlag - Zuschlagshöhe - Differenzierung - Nachtarbeit - …

  Demgegenüber bedeute "planen", einen Plan von etwas machen, im Sinne von Einteilung einer Arbeit, wie sich dem Urteil des BAG vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - entnehmen lasse.

 
• BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 617/06

  Tarifauslegung - Zuschlag für unregelmäßige Nachtarbeit

  Mit Recht hat das Landesarbeitsgericht in Übereinstimmung mit der dazu von ihm zitierten Entscheidung des Zehnten Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2) zur Auslegung des Tarifbegriffs "regelmäßig" auf den allgemeinen Sprachgebrauch zurückgegriffen.

  In dem der bereits erwähnten Entscheidung des Zehnten Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2) zugrunde liegenden Fall hat das Bundesarbeitsgericht zB das Tatbestandsmerkmal "geplante Schichtarbeit" für die Arbeit nach einem - am Donnerstag oder Freitag der Vorwoche aufgestellten - Wochenschichtplan bejaht.

• BAG, 16.06.2004 - 4 AZR 417/03

  Betriebliche Übung bei - irrtümlich fehlerhafter - Zahlung einer tariflichen …

  Zwar kommt es für die Begründung der betrieblichen Übung nicht darauf an, ob der Arbeitgeber einen Verpflichtungswillen hatte; die Bindung des Arbeitgebers setzt aber voraus, dass die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen dürfen, die Leistung solle auch in Zukunft gewährt werden (Senat 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191 = AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 3 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 29; BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
• BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 359/01

  Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung - Ablösung durch tarifliche Neuregelung

  Unter diesen Umständen konnte der Beklagte die Verpflichtung überprüfen und die Zahlungen einstellen (vgl. BAG 31. Januar 1969 - 3 AZR 439/68 - BAGE 21, 332; 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.04.2002 - 5 Sa 1473/01

  Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags für Nachtarbeit; Voraussetzungen von …

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• LAG Nürnberg, 08.11.2002 - 8 Sa 17/02

  Anspruch eines Auslieferungsfahrers mit Bindung an die tariflichen Regelungen des …

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• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 251/03

  Erschwerniszulage für Wagenmeister

  Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht durch eine entgegenstehende betriebliche Übung gehindert, die tariflichen Voraussetzungen für die Zulage zu überprüfen und ihre Vergütungspraxis der tariflichen Rechtslage anzupassen (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2 mwN).
• LAG Brandenburg, 01.03.2006 - 6 Sa 485/05

  Zuschlag für Nachtarbeit

  Danach bedeutet "regelmäßig" nach einer bestimmten Regel geschehend, in gleichen Abständen sich wiederholend (vgl. BAG Urteil vom 25.7.2002 - 10 AZR 758/00 - in EZA Nr. 2 zu § 611 BGB Schichtarbeit).
• LAG Niedersachsen, 17.06.2005 - 16 Sa 1204/04

  Anforderungen an die Berufungsbegründung im arbeitsgerichtlichen Verfahren; …
• VGH Baden-Württemberg, 31.03.2011 - 4 S 2003/10

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Schichtzulage
• LAG Köln, 06.04.2011 - 8 Sa 1386/10

  Bezahlung von Pausenzeiten aufgrund betrieblicher Übung; unbegründete Klage bei …
• LAG Schleswig-Holstein, 11.10.2000 - 2 Sa 163/00