Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2008 - 10 B 11149/08.OVG   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechung Rheinland-Pfalz

    Fahrerlaubnisrecht

  • blutalkohol , S. 98
  • mpu-intensiv.de

    Wegen kleiner Menge Marihuana keine MPU - Der Besitz einer kleinen Menge Marihuana rechtfertigt nicht ohne weiteres die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Fahrerlaubnis; Entziehung; ärztliches Gutachten; Nichtbeibringung; Betäubungsmittel; Cannabis; Konsum; Eigenkonsum; Besitz; einmalig festgestellter Besitz; Vermutung; Indiz; Trennungsvermögen; regelmäßige Einnahme; gelegentliche Einnahme

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenscreening

  • mitfugundrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Cannabisfund im Auto erbringt nicht den Nachweis von Eigenkonsum

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Gutachten nach einmaligem Cannabisbesitz

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Hessen, 24.11.2010 - 2 B 2190/10  

    Haschischbesitz und Fahreignung

    8 Hiernach ist - nach inzwischen gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (siehe etwa Bay. VGH, Beschluss vom 22. September 2010 - II ZB 10.184 -, juris, Rn. 9; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. Juni 2010 - 12 PA 41/10 -, juris, Rn. 3; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. Mai 2009 - 16114/09 -, juris, Rn. 9; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 10 B 11149/08 -, juris, Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Juli 2003 - 10 S 2270/02 -, juris, Rn. 5) - für die Rechtmäßigkeit einer Anordnung nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV erforderlich, dass entweder hinreichend konkrete Anknüpfungspunkte für einen regelmäßigen Cannabiskonsum oder neben der Einnahme von Cannabis weitere Tatsachen vorliegen, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Zweifel ziehen, wie etwa das fehlende Trennungsvermögen zwischen dem Konsum von Cannabis und dem Führen von Kraftfahrzeugen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2009 - 16 B 114/09  

    Unzulässige Anordnung eines fachärztlichen Gutachtens bei nur gelegentlichem

    OVG, Beschluss vom 3. März 2004 - 2 EO 419/03 -, DAR 2004, 547 = VRS 107 (2004), 77 (einmaliger Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr); OVG Rheinl.-Pfalz, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 10 B 11149/08 -, Blutalkohol 46 (2009), 57 (einmaliger Besitz von 9, 67 g Marihuana im Kfz).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht