Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2010 - 10 B 270/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unterlassene Anhörung vor Erlass eines Zurückstellungsbescheids kann im gerichtlichen Verfahren geheilt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Ersetzung einer Anhörung wegen einer Zurückstellung nach § 15 Baugesetzbuch ( BauGB ) durch die i.R.e. Bauvoranfrage erfolgte Anhörung; Konsequenzen eines fehlenden Ratsbeschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplans auf eine Zurückstellung einer Bauvoranfrage




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Wird zitiert von ... (20)  

  • VG Köln, 24.04.2012 - 7 K 7253/10  

    Ruhen der Approbation eines Bonner Arztes zu Recht angeordnet

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.06.2010 - 10 B 270/10 -, Rn. 7, juris, m.w.N.

    Dessen ungeachtet ist eine Heilung im Sinne von § 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 VwVfG NRW stets anzunehmen, wenn der Betroffene in einem beim Verwaltungsgericht gestellten Antrag auf Aussetzung der Vollziehung eines belastenden Verwaltungsaktes Gelegenheit gehabt hat, sich zu den entscheidungserheblichen Tatsachen zu äußern und der Antragsgegner sich in seiner Antragserwiderung mit den vorgetragenen Argumenten auseinandergesetzt hat, vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.06.2010 - 10 B 270/10 -, Rn. 9, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.05.2003 - 10 B 2139/02 -, Rn. 3, juris, bzw. schon dann, wenn im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens überhaupt noch eine Anhörungsmöglichkeit besteht, vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2010 - 7 B 1293/10 -, Rn. 13, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2002 - 18 B 693/00 -, Rn. 10, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2012 - 15 A 48/12  

    Hinreichende Ermächtigungsgrundlage für eine den kommunalen Anschlusszwang und

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 2010 - 10 B 270/10; nds.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 2010 - 10 B 270/10 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2012 - 2 B 202/12  

    Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Zurückstellungsbescheids bzgl. eines

    Offen gelassen von OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 2010 - 10 B 270/10 -, juris Rn. 28 ff.; wie hier: VG Leipzig, Urteil vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 -, juris Rn. 31 ff.; Gierke, in: Brügelmann, BauGB, Band 2, Loseblatt, Stand August 2008, § 9 Rn. 515p; wohl auch Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/.
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