Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.12.2010

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   BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09   

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https://dejure.org/2010,861
BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09 (https://dejure.org/2010,861)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.2010 - 10 C 19.09 (https://dejure.org/2010,861)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 10 C 19.09 (https://dejure.org/2010,861)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 3 Abs. 1, Abs. 4; AufenthG § ... 60 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1, § 53; EMRK Art. 3, 9, 15 Abs. 2; GFK Art. 1 A; GR-Charta Art. 10 Abs. 1; GG Art. 4, 16a; AEUV Art. 267; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. c, Art. 9, 10; Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 18; Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte - IPBPR Art. 18
    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; Religionsfreiheit; Kernbereich; Glaubensausübung; forum internum; forum externum; Vermeidungsverhalten; Verzicht; religiöse Identität; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; ...

  • openjur.de

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; Religionsfreiheit; Kernbereich; Glaubensausübung; forum internum; forum externum; Vermeidungsverhalten; Verzicht; religiöse Identität; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 3 Abs. 1, Abs. 4
    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; Glaubensausübung; Kernbereich; Religion; Religionsfreiheit; Verfolgungsgrund; Verfolgungshandlung; Vermeidungsverhalten; Verzicht; Vorabentscheidung; forum externum; forum internum; religiöse ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 3 Abs 4 AsylVfG 1992, § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 51 Abs 1 AuslG 1990, § 53 AuslG 1990
    Flüchtlingsanerkennung; religiöse Verfolgung pakistanischer Ahmadis; Vorabentscheidungsersuchen

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung der Voraussetzungen einer Verfolgung wegen Verletzung der Religionsfreiheit nach der RL 2004/83/EG; Verstoß eines Eingriffs in die Religionsfreiheit gegen Art. 9 Europäische ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AEUV Art. 267, RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 1, EMRK Art. 9, RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. c, AufenthG § 60 Abs. 1
    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, religiöse Verfolgung, religiöses Existenzminimum, Qualifikationsrichtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, EuGH, Verfolgungsgefahr, Verfolgungsgrund, Kernbereich, Zumutbarkeit, Pakistan, Ahmadiyya

  • rewis.io

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Flüchtlingsanerkennung; religiöse Verfolgung pakistanischer Ahmadis; Vorabentscheidungsersuchen

  • ra.de
  • rewis.io

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Flüchtlingsanerkennung; religiöse Verfolgung pakistanischer Ahmadis; Vorabentscheidungsersuchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung der Voraussetzungen einer Verfolgung wegen Verletzung der Religionsfreiheit nach der RL 2004/83/EG; Verstoß eines Eingriffs in die Religionsfreiheit gegen Art. 9 EMRK als Verfolgungshandlung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Europäischer Gerichtshof soll Voraussetzungen für religiöse Verfolgung klären

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Religiöse Verfolgung

  • lto.de (Kurzinformation)

    EuGH soll Voraussetzungen für religiöse Verfolgung klären

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für religiöse Verfolgung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 270
  • NVwZ 2011, 755
  • DVBl 2011, 512
  • DÖV 2011, 414
 
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Wird zitiert von ... (139)Neu Zitiert selbst (18)

  • EGMR, 10.11.2005 - 44774/98

    LEYLA SAHIN v. TURKEY

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    So hat der EGMR im Verbot des Tragens eines Kopftuchs in der Universität zwar eine Einschränkung der Religionsfreiheit der betroffenen Studentin gesehen, eine Verletzung von Art. 9 EMRK aber verneint, weil der Eingriff zur Wahrung der religiösen Neutralität des Staates und des religiösen Friedens an der Universität gerechtfertigt war (Urteil vom 10. November 2005 - Große Kammer - Nr. 44774/98, Leyla Sahin/Türkei - Rn. 106 bis 116, NVwZ 2006, 1389).

    Art. 9 Abs. 1 EMRK schützt zunächst die innere Religionsfreiheit (EGMR, Urteile vom 25. Mai 1993 - Nr. 14307/88, Kokkinakis/Griechenland - Rn. 31 und vom 10. November 2005 - Große Kammer - Nr. 44774/98, Leyla Sahin/Türkei - Rn. 105).

    Der Schutz des Art. 9 Abs. 1 EMRK erstreckt sich aber auch auf die Freiheit, seine Religion einzeln oder gemeinsam mit anderen öffentlich und im Kreis derer zu bekennen, die demselben Glauben anhängen (EGMR, Urteil vom 10. November 2005 a.a.O.).

  • BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03

    Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel;

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das vorlegende Gericht ist deshalb schon vor Geltung der Richtlinie 2004/83/EG in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass Verletzungen der Religionsfreiheit - jedenfalls wenn sie einen für die religiöse Identität des Einzelnen wesentlichen Kernbereich betreffen - die Annahme einer asylerheblichen Verfolgung rechtfertigen (vgl. Urteil vom 20. Januar 2004 - BVerwG 1 C 9.03 - BVerwGE 120, 16 m.w.N.).

    b) Das vorlegende Gericht ist in seiner Rechtsprechung vor Inkrafttreten der Richtlinie 2004/83/EG davon ausgegangen, dass eine asylrechtlich beachtliche Verfolgung nur von Handlungen ausgeht, die in das religiöse Existenzminimum eines Menschen eingreifen (vgl. Urteil vom 20. Januar 2004 - BVerwG 1 C 9.03 - BVerwGE 120, 16 ).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Rechtslage vor Inkrafttreten der Richtlinie 2004/83/EG die Auffassung vertreten, die unterdrückte Glaubensbetätigung müsse für die Religionsgemeinschaft nach deren Selbstverständnis wie für den einzelnen Glaubensangehörigen selbst unverzichtbar sein (vgl. Urteil vom 20. Januar 2004 a.a.O. ).

  • EGMR, 25.05.1993 - 14307/88

    Unmittelbare Anwendbarkeit der EGRL 83/2004; religiöse Verfolgung von

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    In der Bestrafung von Zeugen Jehovas wegen Missionierung hat der EGMR ebenfalls einen Eingriff in die Religionsfreiheit gesehen, diesen aber für gerechtfertigt erachtet, wenn er dem Schutz des Glaubens und der Würde anderer vor einer Beeinflussung mit verwerflichen Mitteln dient (Urteil vom 25. Mai 1993 - Nr. 14307/88, Kokkinakis/Griechenland - Rn. 48, Slg. 1996-IV S. 1364).

    Art. 9 Abs. 1 EMRK schützt zunächst die innere Religionsfreiheit (EGMR, Urteile vom 25. Mai 1993 - Nr. 14307/88, Kokkinakis/Griechenland - Rn. 31 und vom 10. November 2005 - Große Kammer - Nr. 44774/98, Leyla Sahin/Türkei - Rn. 105).

  • BVerwG, 24.05.2000 - 9 C 34.99

    Abschiebungsverbot aus Europäischer Menschenrechtskonvention; Religionsfreiheit

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das vorlegende Gericht geht im Übrigen auch in seiner Rechtsprechung zum Abschiebungsschutz im Fall einer Verletzung der EMRK (jetzt: § 60 Abs. 5 AufenthG) davon aus, dass eine schwerwiegende Verletzung der Religionsfreiheit ein Abschiebungsverbot nach Art. 9 EMRK begründen kann (vgl. Urteil vom 24. Mai 2000 - BVerwG 9 C 34.99 - BVerwGE 111, 223 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2010 - A 10 S 689/08

    Keine Gruppenverfolgung pakistanischer Staatsangehöriger allein wegen

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das wird unter anderem mit der weiten Definition der Religionsfreiheit in Art. 10 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie begründet, die auch die Praktizierung der Religion in der Öffentlichkeit umfasse (vgl. VGH Mannheim, Urteile vom 20. Mai 2008 - A 10 S 72/08 - AuAS 2008, 213 Rn. 121 und vom 27. September 2010 - A 10 S 689/08 - juris Rn. 33 ff.; VGH München, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 14 B 06.30315 - InfAuslR 2008, 101 ).
  • EGMR, 05.04.2007 - 18147/02

    CHURCH OF SCIENTOLOGY MOSCOW v. RUSSIA

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Rechtsprechung wiederholt die grundlegende Bedeutung der Religionsfreiheit für die demokratische Gesellschaft betont (vgl. etwa Urteil vom 5. April 2007 - Nr. 18147/02, Scientology/Russland - Rn. 71, NJW 2008, 495 f.).
  • EGMR, 02.02.2010 - 21924/05

    SINAN ISIK c. TURQUIE

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Eine Verletzung der Religionsfreiheit hat er auch darin gesehen, dass die Staatsangehörigen der Türkei in ihrem staatlichen Ausweis die Religionszugehörigkeit anzugeben hatten, weil das mit der Freiheit unvereinbar sei, seinen Glauben nicht preisgeben zu müssen, selbst wenn dem Ausweisinhaber die Möglichkeit eröffnet wird, von jeglicher Eintragung in die Rubrik "Religion" abzusehen (Urteil vom 2. Februar 2010 - Nr. 21924/05, Sinan Isik/Türkei).
  • BVerwG, 13.05.1993 - 9 C 49.92

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das Bundesverwaltungsgericht hat eine asylerhebliche Verfolgung daher im Fall eines Ahmadis aus Pakistan bejaht, gegen den wegen Benutzung des moslemischen Gebetsrufs und Tragens der Kalima eine lebenslange Freiheitsstrafe verhängt worden war (Urteil vom 13. Mai 1993 - BVerwG 9 C 49.92 - BVerwGE 92, 278 ).
  • VGH Bayern, 23.10.2007 - 14 B 06.30315

    Asylrecht (Iran); Qualifikationsrichtlinie; Flüchtlingsstatus;

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das wird unter anderem mit der weiten Definition der Religionsfreiheit in Art. 10 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie begründet, die auch die Praktizierung der Religion in der Öffentlichkeit umfasse (vgl. VGH Mannheim, Urteile vom 20. Mai 2008 - A 10 S 72/08 - AuAS 2008, 213 Rn. 121 und vom 27. September 2010 - A 10 S 689/08 - juris Rn. 33 ff.; VGH München, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 14 B 06.30315 - InfAuslR 2008, 101 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.2008 - A 10 S 72/08

    Zur Flüchtlingseigenschaft nach der Qualifikationsrichtlinie -

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09
    Das wird unter anderem mit der weiten Definition der Religionsfreiheit in Art. 10 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie begründet, die auch die Praktizierung der Religion in der Öffentlichkeit umfasse (vgl. VGH Mannheim, Urteile vom 20. Mai 2008 - A 10 S 72/08 - AuAS 2008, 213 Rn. 121 und vom 27. September 2010 - A 10 S 689/08 - juris Rn. 33 ff.; VGH München, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 14 B 06.30315 - InfAuslR 2008, 101 ).
  • BVerwG, 05.03.2009 - 10 C 51.07

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Qualifikationsrichtlinie; Verfolgungshandlung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 5 A 982/07

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgungsgefahr von zum

  • BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  • EGMR, 07.12.2010 - 18429/06

    KOKKINAKIS c. GRÈCE

  • VGH Hessen, 12.07.2007 - 8 UE 3339/04

    Gläubiger - Religionsfreiheit - Verfolgung - Verletzung der Menschenwürde -

  • BVerwG, 25.10.1988 - 9 C 37.88

    Kreuze in Schulen - Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention?

  • EGMR, 03.11.2009 - 30814/06
  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 21.09

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion;

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

    Mit Beschluss vom 15. Mai 2012 hat der Senat das Verfahren bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die Vorabentscheidungsersuchen vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und BVerwG 10 C 21.09 - über verschiedene Fragen zur Auslegung von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und zu Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG ausgesetzt.

    Aber die durch die Zweifel über die Auslegung der unionsrechtlichen Vorgaben bewirkte Unsicherheit reicht aus, um ein Asylverfahren wiederaufzugreifen und diese Frage prüfen zu lassen (Urteil vom 9. Dezember 2010 a.a.O.).

    Insoweit ist bei Rechtsänderungen jedenfalls im Flüchtlingsrecht aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit für den Fristbeginn nicht auf den Ablauf der Umsetzungsfrist (Art. 38 Abs. 1 Richtlinie 2004/83/EG), sondern auf die durch Bekanntmachung im Gesetzblatt dokumentierte Umsetzung durch den nationalen Gesetzgeber (28. August 2007) abzustellen (Urteil vom 9. Dezember 2010 a.a.O. Rn. 29).

    Dabei bestätigt der EuGH die Auffassung des Senats, dass es auf die Bedeutung der religiösen Praxis für die Wahrung der religiösen Identität des einzelnen Ausländers ankommt, auch wenn die Befolgung einer solchen religiösen Praxis nicht von zentraler Bedeutung für die betreffende Glaubensgemeinschaft ist (vgl. Beschluss vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 - BVerwGE 138, 270 Rn. 43).

    Die Tatsache, dass er die unterdrückte religiöse Betätigung seines Glaubens für sich selbst als verpflichtend empfindet, um seine religiöse Identität zu wahren, muss der Asylbewerber zur vollen Überzeugung des Gerichts nachweisen (so schon Beschluss vom 9. Dezember 2010 a.a.O. Rn. 43).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.2013 - A 11 S 757/13

    Flüchtlingseigenschaft für Angehörigen der Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya aus

    Dabei bestätigt der EuGH die Auffassung des Senats, dass es auf die Bedeutung der religiösen Praxis für die Wahrung der religiösen Identität des einzelnen Ausländers ankommt, auch wenn die Befolgung einer solchen religiösen Praxis nicht von zentraler Bedeutung für die betreffende Glaubensgemeinschaft ist (vgl. Beschluss vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 - BVerwGE 138, 270 Rn. 43).

    Die Tatsache, dass er die unterdrückte religiöse Betätigung seines Glaubens für sich selbst als verpflichtend empfindet, um seine religiöse Identität zu wahren, muss der Asylbewerber zur vollen Überzeugung des Gerichts nachweisen (so schon Beschluss vom 9. Dezember 2010 a.a.O. Rn. 43) .

  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

    Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss;

    In rechtlicher Hinsicht ergibt sich das u.a. aus der auch in der Rechtsprechung des Berufungsgerichts noch nicht abschließend geklärten flüchtlingsrechtlichen Beurteilung einer religiöser Verfolgung (vgl. dazu die Vorlagebeschlüsse des Senats vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und 10 C 21.09) insbesondere aufgrund eines Glaubenswechsels in einem Asylfolgeverfahren (§ 28 Abs. 2 AsylVfG).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 21.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3218
BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 21.09 (https://dejure.org/2010,3218)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.2010 - 10 C 21.09 (https://dejure.org/2010,3218)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 10 C 21.09 (https://dejure.org/2010,3218)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 3 Abs. 1, Abs. 4; AufenthG § ... 60 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1, § 53; EMRK Art. 3, 9, 15 Abs. 2; GFK Art. 1A; GR-Charta Art. 10 Abs. 1; GG Art. 4, 16a; AEUV Art. 267; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. c, Art. 9, 10; Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 18; Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte - IPBPR Art. 18
    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; Religionsfreiheit; Kernbereich; Glaubensausübung; forum internum; forum externum; Vermeidungsverhalten; Verzicht; religiöse Identität; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; ...

  • openjur.de

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; Religionsfreiheit; Kernbereich; Glaubensausübung; forum internum; forum externum; Vermeidungsverhalten; Verzicht; religiöse Identität; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 3 Abs. 1, Abs. 4
    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Gefahr für Leib, Leben und physische Freiheit; Glaubensausübung; Kernbereich; Religion; Religionsfreiheit; Verfolgungsgrund; Verfolgungshandlung; Vermeidungsverhalten; Verzicht; Vorabentscheidung; forum externum; forum internum; religiöse ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Verfolgung wegen Verletzung der Religionsfreiheit nach der Richtlinie über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen und über den Inhalt des zu gewährenden ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AEUV Art. 267, RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 1, EMRK Art. 9, RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. c, AufenthG § 60 Abs. 1
    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, religiöse Verfolgung, religiöses Existenzminimum, Qualifikationsrichtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, EuGH, Verfolgungsgefahr, Verfolgungsgrund, Kernbereich, Zumutbarkeit, Pakistan, Ahmadiyya

  • rewis.io

    Vorlage zur Vorabentscheidung

  • ra.de
  • rewis.io

    Vorlage zur Vorabentscheidung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen einer Verfolgung wegen Verletzung der Religionsfreiheit nach der Richtlinie über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen und über den Inhalt des zu gewährenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Europäischer Gerichtshof soll Voraussetzungen für religiöse Verfolgung klären

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09

    Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss;

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 21.09
    Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung der Voraussetzungen einer Verfolgung wegen Verletzung der Religionsfreiheit nach der Richtlinie 2004/83/EG (im Anschluss an den Beschluss des Senats vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09).

    Insoweit wird zur weiteren Begründung auf den Vorlagebeschluss vom heutigen Tag im Verfahren BVerwG 10 C 19.09 verwiesen.

  • OVG Sachsen, 13.11.2008 - A 1 B 550/07

    Pakistan; Ahmadi; Religiöse Verfolgung; Qualifikationsrichtlinie;

    Auszug aus BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 21.09
    - Sächsisches OVG - 13.11.2008 - AZ: OVG A 1 B 550/07.
  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

    Mit Beschluss vom 15. Mai 2012 hat der Senat das Verfahren bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die Vorabentscheidungsersuchen vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und BVerwG 10 C 21.09 - über verschiedene Fragen zur Auslegung von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und zu Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG ausgesetzt.
  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion;

    Es wird darauf hingewiesen, dass die Fragen Gegenstand eines weiteren - gleichlautenden - Vorabentscheidungsersuchens sind (vgl. Beschluss vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 21.09).
  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 22.12

    Flüchtlingsanerkennung auch bei erzwungenem Verzicht auf öffentliche

    Mit Beschluss vom 30. August 2011 hat der Senat das Verfahren bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die Vorabentscheidungsersuchen vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und BVerwG 10 C 21.09 - über verschiedene Fragen zur Auslegung von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und zu Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG ausgesetzt.
  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 21.12

    Flüchtlingsanerkennung auch bei erzwungenem Verzicht auf öffentliche

    Mit Beschluss vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 21.09 - hat der Senat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union verschiedene Fragen zur Auslegung von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und zu Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 - sog. Qualifikationsrichtlinie - zur Vorabentscheidung vorgelegt.
  • OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 446/09

    Irak; Yeziden; Gruppenverfolgung

    Vorabentscheidungsersuchen des BVerwG an den EuGH, Beschlüsse vom 9.12.2010 - 10 C 19.09 - und - 10 C 21.09 -, betreffend Ahmadiyya aus Pakistan, zitiert nach juris,.
  • VGH Bayern, 27.06.2011 - 20 ZB 11.30204

    Yezide; Grundsätzliche Bedeutung (verneint); Gruppenverfolgung (verneint);

    Der Kläger hält in seinem Fall die vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschlüsse vom 9. Dezember 2010 (Az.: 10 C 19.09 und 10 C 21.09) dem Europäischen Gerichtshof vorgelegten Fragen für grundsätzlich klärungsbedürftig im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG.
  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

    Revisionsverfahren, Grundsätzliche Bedeutung, religiöse Verfolgung, Pakistan,

    In rechtlicher Hinsicht ergibt sich das u.a. aus der auch in der Rechtsprechung des Berufungsgerichts noch nicht abschließend geklärten flüchtlingsrechtlichen Beurteilung einer religiöser Verfolgung (vgl. dazu die Vorlagebeschlüsse des Senats vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und 10 C 21.09) insbesondere aufgrund eines Glaubenswechsels in einem Asylfolgeverfahren (§ 28 Abs. 2 AsylVfG).
  • BVerwG, 30.08.2011 - 10 C 2.11
    Das Verfahren wird in entsprechender Anwendung von § 94 VwGO bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die mit den Beschlüssen des Senats vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und BVerwG 10 C 21.09 - vorgelegten Vorabentscheidungsersuchen ausgesetzt (vgl. Beschluss vom 15. März 2007 - BVerwG 6 C 20.06 - juris m.w.N.).
  • BVerwG, 15.05.2012 - 10 C 1.12
    Das Verfahren wird in entsprechender Anwendung von § 94 VwGO bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die mit den Beschlüssen des Senats vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 10 C 19.09 und BVerwG 10 C 21.09 - vorgelegten Vorabentscheidungsersuchen ausgesetzt (vgl. Beschluss vom 15. März 2007 - BVerwG 6 C 20.06 - juris m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 13.03.2015 - 1 A 349/13

    Vorabentscheidungsersuchen, Europäischer Gerichtshof, Asylverfahren, Pakistan,

    Im Rahmen des Revisionsverfahrens hat es mit Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 10 C 21.09 - das Verfahren ausgesetzt und gemäß Art. 267 AEUV eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (nachfolgend: Gerichtshof) zur Auslegung der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 eingeholt.
  • VG Aachen, 21.05.2012 - 4 K 856/11

    Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Irak, Yeziden, nichtstaatliche Verfolgung,

  • VG Aachen, 21.05.2012 - 4 K 404/10

    Flüchtlingseigenschaft eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer

  • VG Aachen, 18.07.2011 - 4 K 162/11

    Anerkennung als Flüchtling für einen irakischen Staatsangehörigen kurdischer

  • VG Regensburg, 01.02.2011 - RO 9 K 10.30381

    Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Aserbaidschan, Zeugen Jehovas,

  • BVerwG, 29.09.2009 - 10 B 13.09
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