Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.05.2012 - 10 CS 12.1106 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
(Pressemitteilung)
Iranische Asylbewerber und Stadt Würzburg einigen sich vor dem BayVGH
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 02.07.2012 - 10 CS 12.1419
Würzburger Protestveranstaltung: Hungerstreik mit zugenähtem Mund zulässig
Diese Auffassung hat der Senat auch der Folgeentscheidung vom 20. April 2012 (…a.a.O.) zugrunde gelegt und zuletzt in der in dieser Sache durchgeführten mündlichen Verhandlung am 18. Mai 2012 (Verfahren 10 CS 12.1106) nochmals erläutert.Im Rahmen dieses summarischen Verfahrens sieht der Senat daher auch keine Veranlassung, abweichend von früheren Entscheidungen und Vereinbarungen (vgl. zuletzt die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 18.5.2012 im Verfahren 10 CS 12.1106) die streitgegenständliche restriktivere Beschränkung der Kundgebungsmittel als sach- und ermessensgerecht anzusehen.
- VGH Bayern, 22.09.2015 - 10 B 14.2246
Versammlungsrechtliche Beschränkung einer Dauerversammlung
Ergänzend wird auf die Gerichtsakten dieses Verfahrens und der Verfahren 10 B 14.2242, 10 CS 12.767, 10 CS 12.848, 10 CS 12.1106 und 10 CS 12.1419 in beiden Instanzen und die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen. - VGH Bayern, 22.09.2015 - 10 B 14.2242
Gemäß Art. 24 Abs. 2 Satz 1 BayVersG ist die Kreisverwaltungsbehörde auch bei …
Ergänzend wird auf die Gerichtsakten dieses Verfahrens und der Verfahren 10 B 14.2246, 10 BV 14.1214, 10 CS 12.767, 10 CS 12.848, 10 CS 12.1106 und 10 CS 12.1419 in beiden Instanzen und die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.