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   OVG Rheinland-Pfalz, 25.06.2001 - 10 E 10782/01   

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https://dejure.org/2001,20379
OVG Rheinland-Pfalz, 25.06.2001 - 10 E 10782/01 (https://dejure.org/2001,20379)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.06.2001 - 10 E 10782/01 (https://dejure.org/2001,20379)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. Juni 2001 - 10 E 10782/01 (https://dejure.org/2001,20379)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.11.2007 - 2 E 11099/07

    Streitwertbemessung; Beamtenrecht; Konkurrenteneilverfahren

    Etwas anderes folgt insbesondere nicht aus der Entscheidung des 10. Senats des Gerichts vom 5. Juni 2001 (Az.: 10 E 10782/01.OVG, veröffentlicht in ESOVGRP).

    Diesem Ergebnis steht der von den Beschwerdeführern herangezogene Beschluss des 10. Senats des Gerichts vom 5. Juni 2001 (a.a.O.) nicht entgegen.

  • VGH Hessen, 12.10.2005 - 1 TE 2154/05

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Eilverfahren; Streitwertfestsetzung

    Die vom Senat vertretene Auffassung wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung zu § 13 Abs. 4 GKG a. F. und in der Literatur fast ausnahmslos geteilt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - B 3 S 193/96 - Juris; OVG Saarland, Beschlüsse vom 8. November 1999 - 1 Y 7/99 - Juris sowie vom 10. Dezember 2001 - 1 Y 15/01 - NVwZ-RR 2003, 247; OVG Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 25. Juni 2001 - 10 E 10782/01 - Juris sowie vom 31. Oktober 2002 - 2 B 11557/02 - in: Schütz, Beamtenrecht ES/A II 1.4 Nr. 95; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 12. März 2004 - 5 ME 390/03 - Juris; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - 2 M 160/02 - NVwZ-RR 2003, 606; OVG Brandenburg, Beschluss vom 21. März 2003 - 3 E 13/02 - NVwZ-RR 2003, 606; ebenso Hartmann, Kostengesetze, 25. Aufl. 2005, Rn. 26 zu § 52 GKG u. Rn. 23 zu § 53 GKG; Meyer, GKG, 6. Aufl. 2004, Rn. 22 zu § 52 u. Rn. 22 zu § 53; a. A. nur Bayerischer VGH, Beschluss vom 21. Juli 1999 - 3 C 98.3288 - NVwZ-RR 2000, 332; ebenso wohl OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. April 2005 - 6 B 2711/04 - Juris).
  • OVG Niedersachsen, 16.05.2007 - 5 ME 167/07

    Streitwert im Konkurrentenstreit um ein Beförderungsamt bei Erstrebung einer

    Entgegen der Auffassung der Parteien und des Verwaltungsgerichts ist der Betrag, der sich für das Begehren nach einstweiliger Unterbindung der Besetzung nur einer einzelnen Stelle ergeben würde, im Hinblick auf § 39 Abs. 1 GKG mit der Anzahl (hier: vier) der Stellen zu multiplizieren, deren vorläufige Freihaltung der Antragsteller insgesamt erstrebt hat (vgl. OVG Rhld-Pf, Beschl. v. 25.6. 2001 - 10 E 10782/01 -, Juris, Rdnrn. 2 bis 4 des Langtextes).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.03.2009 - 2 O 15/09

    Blockierung mehrerer Stellen durch Konkurrentenstreitverfahren;

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers erhöht sich der Ausgangsbetrag, der für das Begehren auf einstweilige Nichtbesetzung nur einer einzelnen Stelle zugrundezulegen wäre, im Hinblick auf § 39 Abs. 1 GKG um die Anzahl (hier: 11) der Stellen, deren vorläufige Freihaltung der Antragsteller insgesamt erstrebt hat (vgl. OVG Rhld.-Pf, Beschl. v. 25.6. 2001 -10 E 10782/01 -, i.E. auch OVG S-H, Beschl. v. 13.06.2006 -3011/06 - und OVG Nds., Beschl. v. 16.05.2007 - 5 ME 167/07 -, zit. nach Juris).
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