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AnwG Köln, 24.03.2011 - 10 EV 2/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- BRAK-Mitteilungen
Unsachliche Äußerung auf gegnerischem Schriftsatz
- brak-mitteilungen.de , S. 51
§ 43a Abs. 3 BRAO
Unsachliche Äußerung auf gegnerischem Schriftsatz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Urschriftlich zurück: "Haben Sie eigentlich einen Knall?"
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 07.03.1983 - RReg. 2 St 140/82
Zur Beleidigung durch Verweigerung des Eintritts in eine Gaststätte
Auszug aus AnwG Köln, 24.03.2011 - 10 EV 2/11
So war seine Äußerung nicht nur objektiv eine Kundgabe der Missachtung des Bf. und eine soziale Herabwürdigung, wodurch die Grenze der strafrechtlich relevanten Beleidigung überschritten wurde (BGH 1, 289; 11, 67; 16, 63; 36, 148; Bay. NJW 83, 2040), vielmehr konnte der Bg. auch nicht damit rechnen, dass dies anders gesehen wird.
- AnwG Oldenburg, 22.04.2015 - 1 AnwG 22/14
Berufsrechte und -pflichten: Kritik gegenüber einer Gemeinde
Eine Verletzung des Sachlichkeitsgebots durch herabsetzende Äußerungen nach § 43a Abs. 3 Satz 2 zweite Alternative BRAO setzt nämlich eine strafbare Beleidigung (§ 185 StGB) voraus (…Niedersächsischer AGH, Urt. v. 19.9.2011 - AGH 15/11 (17), BRAK-Mitt. 2012, 34 = juris, Rdnr. 35 ff.;… Saarländischer AGH, Urt. v. 12.8.2002 - AGH 1/02, juris, Rdnr. 21; AnwG Köln, Beschl. v. 24.3.2011 - 10 EV 2/11, BRAK-Mitt. 2011, 213 = BeckRS 2011, 15971;… Henssler / Prütting , BRAO, 4. Aufl., § 43a, Rdnr. 135;… Feuerich / Weyland , BRAO, 8. Aufl., § 43a, Rdnr. 52).