Rechtsprechung
| FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderung an eine hinreichende Bezeichnung des Klagebegehrens; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unwirksamer Bekanntgabe
- Judicialis
FGO § 65 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 65 Abs. 1, 2 § 68 S. 1
Bezeichnung Klagebegehren; Rechtsschutzinteresse - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Bezeichnung Klagebegehren - Rechtsschutzinteresse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 15.11.1996 - III R 24/96
Rechtsschutzbedürfnis für eine Fortsetzung des Verfahrens in Gestalt einer …
Auszug aus FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06
Ein weiteres Festhalten an der Klage würde in diesem Falle zu einer Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem Rechtsschutzinteresse führen (vgl. BFH-Beschluss vom 15.11.1996 III R 24/96, BFH/NV 1997, 430). - BFH, 26.11.1979 - GrS 1/78
Sachentscheidung - Mündliche Verhandlung - Voraussetzung einer Sachentscheidung - …
Auszug aus FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06
Das Ziel der Klage muss hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht werden (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH--vom 26.11.1979 GrS 1/78, BStBl II 1980, 99; BFH-Urteil vom 08.07.1998 I R 23/97, BStBl II 1998, 628). - BFH, 08.07.1998 - I R 23/97
Klagebegehren bei Schätzungsbescheiden
Auszug aus FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06
Das Ziel der Klage muss hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht werden (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH--vom 26.11.1979 GrS 1/78, BStBl II 1980, 99; BFH-Urteil vom 08.07.1998 I R 23/97, BStBl II 1998, 628). - BFH, 21.05.1997 - I R 50/96
Bestimmung des Antrags einer Anfechtungsklage
Auszug aus FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06
Der Kl hat innerhalb der Ausschlussfrist weder gegenüber dem Gericht noch durch Bezugnahme auf gegenüber dem FA abgegebene Erklärungen (BFH-Urteil vom 21.05.1997 I R 50/96, BFH/NV 1997, 870 m.w.N.) dargelegt, inwieweit der nach § 68 S. 1 FGO zum Gegenstand des Verfahrens gewordene Bescheid vom 23.05.2006 --nunmehr in Gestalt des weiteren Änderungsbescheids vom 20.04.2007--rechtswidrig ist und den Kl in seinen Rechten verletzt. - BFH, 06.03.1997 - VII R 121/96
Unzulässigkeit einer Revision mangels Zulassung durch das Finanzgericht oder …
Auszug aus FG München, 16.05.2007 - 10 K 2628/06
Ein weiteres Festhalten an der Klage würde in diesem Falle zu einer Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem Rechtsschutzinteresse führen (vgl. BFH-Beschluss vom 15.11.1996 III R 24/96, BFH/NV 1997, 430).