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   VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11   

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VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11 (https://dejure.org/2011,7566)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 (https://dejure.org/2011,7566)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16. November 2011 - 10 K 488/11 (https://dejure.org/2011,7566)
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (7)

  • VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    Mit Beschluss vom 04.08.2011, 10 L 489/11, hat die erkennende Kammer den Antrag der Klägerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid des Beklagten vom 17.08.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschuss des Beklagten vom 21.04.2011 wiederherzustellen bzw. anzuordnen, zurückgewiesen und dabei zur Begründung ausgeführt, dass bei insgesamt offenen Erfolgsaussichten der Klage die vorzunehmende Interessenabwägung eindeutig zugunsten des überragenden öffentlichen Interesses an der Sicherheit des Straßenverkehrs und dem Schutz höchstrangiger Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit und Vermögen anderer Verkehrsteilnehmer ausfalle, die bei der Teilnehme einer zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeigneten Person am öffentlichen Straßenverkehr bedroht seien.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des vorausgegangenen Aussetzungsverfahrens 10 L 489/11 sowie der beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten und des Kreisrechtsausschusses des Beklagten, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    OVG des Saarlandes, u. a. Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner die Kammerbeschlüsse vom 04.08.2011, 10 L 489/11, und vom 17.05.2011, 10 L 344/11, m.w.N.

  • OVG Saarland, 26.06.2009 - 1 B 373/09
    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    OVG des Saarlandes, u. a. Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner die Kammerbeschlüsse vom 04.08.2011, 10 L 489/11, und vom 17.05.2011, 10 L 344/11, m.w.N.

    dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O. sowie vom 29.05.2009, a.a.O.; ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, zitiert nach juris.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.06.2009, a.a.O.; ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009, 11 CS 07.2671, a.a.O.

  • VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671

    Verlust der Fahreignung wegen Amphetaminkonsum; Frage der Wiedererlangung infolge

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O. sowie vom 29.05.2009, a.a.O.; ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, zitiert nach juris.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.06.2009, a.a.O.; ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009, 11 CS 07.2671, a.a.O.

  • BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung -

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    dazu auch BVerwG, Urteil vom 18.03.1982, 7 C 69.81, DVBl. 1982, 2047; ferner VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.06.2010, 10 S 4/10, ZfS 2010, 474, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 17.05.2011 - 10 L 344/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    OVG des Saarlandes, u. a. Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner die Kammerbeschlüsse vom 04.08.2011, 10 L 489/11, und vom 17.05.2011, 10 L 344/11, m.w.N.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.06.2010 - 10 S 4/10

    Fahrerlaubnisentziehungsverfahren und strafprozessuales Verwertungsverbot

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    dazu auch BVerwG, Urteil vom 18.03.1982, 7 C 69.81, DVBl. 1982, 2047; ferner VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.06.2010, 10 S 4/10, ZfS 2010, 474, m.w.N.
  • BVerwG, 23.05.1985 - 7 C 4.85

    Voraussetzungen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach

    Auszug aus VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11
    dazu auch BVerwG, Beschluss vom 23.05.1985, 7 C 4.85, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 147.
  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    Der Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung der von der Antragstellerin unter dem Aktenzeichen 10 K 488/11 bei Gericht erhobenen Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 17.08.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses des Beklagten vom 21.04.2011, durch den unter Anordnung der sofortigen Vollziehung der Antragstellerin die Fahrerlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr entzogen und ihr die sofortige Ablieferung des Führerscheins nach Zustellung der Verfügung unter Androhung von Verwaltungszwang aufgegeben wurde, ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO bzw. §§ 80 Abs. 2 Satz 2 VwGO, 20 Satz 1 AGVwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig.

    Bis zur Gewährung der von ihr innerhalb der Klagefrist beantragten Prozesskostenhilfe durch Beschluss der Kammer vom 17.06.2011, 10 K 488/11, war die Antragstellerin aufgrund ihrer nicht ausreichenden finanziellen Verhältnisse ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage, die von vorneherein sowohl Gerichtskosten als auch Anwaltskosten verursachende Klage zu erheben.

  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei behaupteter unwillentlicher Einnahme

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008 - 11 CS 07.2671 -, juris.).
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.3(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 31.05.2013 - 10 L 442/13

    Fahrerlaubnisentziehungsverfahren: Fahreignungsrelevanter Cannabiskonsum;

    Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 24.02.2009, 10 K 724/09, und vom 16.11.2011, 10 K 488/11, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 K 316/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O., sowie vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil der Kammer vom 16.11.2011, 10 K 488/11; ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, zitiert nach juris.
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