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FG Düsseldorf, 18.04.1996 - 10 K 5474/92 AO |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 18.04.1996 - 10 K 5474/92 AO
- BFH, 25.11.1997 - IX R 28/96
Papierfundstellen
- EFG 1996, 738
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 25.11.1997 - IX R 28/96
Vollverzinsung bei Fehler des Finanzamts
Das Finanzgericht (FG) verpflichtete daraufhin das FA, die Zinsen zur Einkommensteuer in Höhe von 742 DM zu erlassen (vgl. Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 738).Das FA beantragt, das Urteil des FG Düsseldorf vom 18. April 1996 10 K 5474/92 AO aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- BFH, 17.08.2007 - XI B 22/07
Erlass von Nachforderungszinsen; Rechtmäßigkeit der Festsetzung von …
Mit der Behauptung, die Vorentscheidung stehe im Widerspruch zu dem Urteil des FG Düsseldorf vom 18. April 1996 10 K 5474/92 AO (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1996, 738) und zu dem BFH-Urteil in BFHE 185, 94, BStBl II 1998, 550, hat der Kläger eine Divergenz i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO nicht schlüssig dargetan.Soweit der Kläger geltend macht, das FG weiche im Streitfall insofern von dem Urteil des FG Düsseldorf in EFG 1996, 738 ab, als das FG zu Unrecht einen Hinweis des Klägers an das FA auf die offenkundig fehlerhafte Auswertung der Feststellungsmitteilungen für maßgeblich gehalten habe, ist zu beachten, dass der BFH in dieser Frage gegenüber dem FG Düsseldorf, dessen Entscheidung er im Ergebnis bestätigt hat, eine weitergehende Rechtsauffassung vertreten hat.
- VG Meiningen, 27.02.2003 - 8 K 904/99 Zinsvorteile des Schuldners bzw. Zinsnachteile des Gläubigers sollen ausgeglichen werden (BVerwG, NVwZ-RR 200, 317; BFHE 185, 94; FG Düsseldorf, U. v. 18.04.1996, Az.: 10 K 5474/92. AO ).
§ 233 a) AO soll jedoch einen Ausgleich für eine Steuerfestsetzung zu unterschiedlichen Zeitpunkten schaffen, nicht einen Ausgleich für eine von der Finanzbehörde zu vertretende Fehlerhaftigkeit der Festsetzung und der damit verbundenen Erstattung bereits geleisteter Vorauszahlungen (FG Düsseldorf, U. v. 18.04.1996, Az.: 10 K 5474/92. AO ).
- FG Köln, 25.02.2011 - 15 K 1966/10
Erlass bei unrichtiger Erstattung des FA
Dem Urteil des FG Düsseldorf vom 18.4.1996 10 K 5474/92 (EFG 1996, 738) liege ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.