Rechtsprechung
| VG Münster, 15.08.2016 - 10 L 1070/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Probezeit, Beginn, US-Fahrerlaubnis, Aufbauseminar
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer innerhalb der Probezeit begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Probezeit bei USA-Führerscheinen erst ab Erteilung der endgültigen Fahrerlaubnis
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Probezeit bei US-Führerscheinen - wann beginnt sie?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Probezeit bei USA-Führerscheinen erst ab Erteilung der endgültigen Fahrerlaubnis
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Probezeit bei USA-Führerscheinen erst ab Erteilung der endgültigen Fahrerlaubnis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Braunschweig, 15.06.2000 - 6 A 6003/99
Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; Umschreibung; …
Auszug aus VG Münster, 15.08.2016 - 10 L 1070/16
"Bei Erteilung einer Fahrerlaubnis an den Inhaber einer im Ausland erteilten Fahrerlaubnis ist die Zeit seit deren Erwerb auf die Probezeit anzurechnen (§ 2a Abs. 1 Satz 2 StVG)." Das Gesetz knüpft damit an den Erwerb der Fahrerlaubnis an und nicht an den Erwerb des Lernführerscheins, wie die in der Sprache des Gesetz- und Verordnungsgebers zum Ausdruck kommende unterschiedliche Begrifflichkeit verdeutlicht (vgl. auch VG Braunschweig, Urteil vom 15. Juni 2000 - 6 A 6003/99 -, juris, Rn. 25).
Rechtsprechung
| VG Köln, 11.05.2016 - 10 L 1070/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Rechtmäßiger Ausschluss eines Schülers vom Schulbesuch aufgrund einer konkreten Gefahr für die Gesundheit anderer bei einem Verbleib in der Schule
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 11.05.2016 - 10 L 1070/16
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2016 - 19 B 592/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Köln, 04.12.2013 - 10 L 1779/13
Ausschluss von Schülerinnen und Schülern vom Schulbesuch wegen konkreter Gefahr …
Auszug aus VG Köln, 11.05.2016 - 10 L 1070/16
Bei Gefahr im Verzug ist die Schulleiterin oder der Schulleiter befugt, einen vorläufigen Ausschluss vom Besuch der Schule auszusprechen (§ 54 Abs. 4 Satz 3 SchulG NRW), zum Ganzen VG Köln, Beschl. vom 04.12.2013 - 10 L 1779/13 -, juris, und Beschl. vom 15.04.2014 - 10 L 584/14 -, juris; Ernst in: Schulgesetz NRW, Gesamtkommentar, § 54 Rn. 4, Stand: März 2008. - VG Köln, 15.04.2014 - 10 L 584/14
Ausschluss vom Besuch einer Schule auf den Zeitpunkt bis zum Vorliegen eines …
Auszug aus VG Köln, 11.05.2016 - 10 L 1070/16
Bei Gefahr im Verzug ist die Schulleiterin oder der Schulleiter befugt, einen vorläufigen Ausschluss vom Besuch der Schule auszusprechen (§ 54 Abs. 4 Satz 3 SchulG NRW), zum Ganzen VG Köln, Beschl. vom 04.12.2013 - 10 L 1779/13 -, juris, und Beschl. vom 15.04.2014 - 10 L 584/14 -, juris; Ernst in: Schulgesetz NRW, Gesamtkommentar, § 54 Rn. 4, Stand: März 2008.