Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.04.2009 - 10 LC 85/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,58706
OVG Niedersachsen, 21.04.2009 - 10 LC 85/08 (https://dejure.org/2009,58706)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.04.2009 - 10 LC 85/08 (https://dejure.org/2009,58706)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. April 2009 - 10 LC 85/08 (https://dejure.org/2009,58706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,58706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 12.03.2021 - 10 OB 28/21

    Direktwahl; Hauptverwaltungsbeamte; Wahlanfechtung; Wahleinspruch; Wahlprüfung

    Dies ist (weitgehend) auch in Niedersachsen der Fall (vgl. etwa VG Osnabrück, Urteile vom 30.10.2019 - 1 A 172/19 -, juris Rn. 7, und vom 23.4.2002 - 1 A 126/01 -, juris Rn. 9; VG Lüneburg, Urteil vom 17.4.2002 - 5 A 181/01 -, juris Rn. 2; Senatsbeschluss vom 29. Januar 2009 - 10 LA 316/08 -, juris Rn. 4, sowie Senatsurteile vom 21.4.2008 - 10 LC 85/08 -, und vom 26. März 2008 - 10 LC 203/07 -, juris Rn. 2).

    Diese Auslegung trägt auch dem im Wahlprüfungsverfahren eingeschränkten Prüfungsmaßstab Rechnung, wonach sich der Umfang nach dem Einspruch, durch den der Einspruchsführer den Anfechtungsgegenstand bestimmt hat, richtet (Senatsurteil vom 21.4.2009 - 10 LC 85/08 - vgl. auch Senatsbeschluss vom 7.1.2013 - 10 LA 138/12 -, juris Rn. 22).

  • VG Hannover, 24.06.2021 - 1 A 5987/20

    Ausschließliche Briefwahl; Briefwahl; Corona; Corona-Lockdown; Corona-Pandemie;

    Die Anforderungen daran, was ein Einspruchsführer innerhalb der Einspruchsfrist substantiiert vortragen muss, dürfen nicht überspannt werden (Nds. OVG, Urt. v. 21.04.2009 - 10 LC 85/08 -, V. n. b.).
  • VG Oldenburg, 12.01.2010 - 1 A 1062/09

    Amtsverschwiegenheit; Befugnis; Ermächtigungsgrundlage; Gemeinderat;

    Der Rat wird durch den Ratsvorsitzenden vertreten (dazu VG Oldenburg, Urteil vom 3. Juli 2007, 1 A 5389/06 -, juris; vgl. auch Nds. Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 21.04.2009, 10 LC 85/08).
  • VG Stade, 20.03.2013 - 1 A 1517/11

    Anforderungen an die Zulässigkeit eines Wahleinspruchs nach § 46 Abs. 1 S. 2

    Selbst extrem knappe Wahlergebnisse bieten für sich genommen keine Rechtfertigung für eine Neuauszählung, wenn es nicht konkret nahe liegt, dass es zu Fehlern oder Unregelmäßigkeiten gekommen ist (hierzu: Steinmetz, Kommunalwahlrecht Niedersachsen, 3. Aufl. S. 153; NdsOVG, Urt. v. 21.4.2009 - 10 LC 85/08 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht