Rechtsprechung
| BPatG, 26.09.2013 - 10 Ni 27/11 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 10 Ni 27/11
Die Verwendung verlorener Gießformen für die Herstellung der Druckelemente aus Beton und das Einsetzen dieser Gießformen zusammen mit dem Betondruckkörper in das Bauelement ist, wie oben erläutert, auch nichts Selbstverständliches, was der Fachmann beim Lesen der Entgegenhaltung NK 6 einfach mitliest und deshalb deren Offenbarungsgehalt zugerechnet werden könnte (vgl. BGH GRUR 2009, 382, 384 - Olanzapin).
- OLG Düsseldorf, 11.11.2021 - 15 U 32/10
Ansprüche wegen Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents …
Die Nichtigkeitsklage gegen das EP XXB ist durch Urteil vom 26.09.2013 (Az: 10 Ni 27/11 (EP), vorgelegt als Anlage PBP01) abgewiesen worden. - LG Düsseldorf, 28.07.2020 - 4c O 47/19
Wärmedämmung 4
Entsprechendes habe auch das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung vom 26. September 2013 im Nichtigkeitsverfahren (Az. 10 Ni 27/11 (EP); vgl. Anlage PBP01) zum parallelen EP P bereits festgestellt. - LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 4c O 7/19
Bauelemente zur Wärmedämmung IV
Die seitens der gleichen Partei gegen das Verfügungspatent erhobene Nichtigkeitsklage wurde mit rechtkräftigem Urteil des Bundespatentgerichts vom 26. September 2013 (Az. 10 Ni 27/11 (EP)) zurückgewiesen (vgl. Anlage EV 12).