Rechtsprechung
| LG Dresden, 13.01.2010 - 10 Ns 704 Js 14903/09 |
Zitiervorschläge
LG Dresden, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 10 Ns 704 Js 14903/09 (https://dejure.org/2010,31903)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Richtervorbehalt, Blutentnahme, Schweigen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwertbarkeit einer unter bewusstem Ignorieren des Richtervorbehaltes entnommenen Blutprobe bei zeitlich naher Erreichbarkeit des richterlichen Bereitschaftsdienstes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Dresden, 11.05.2009 - 1 Ss 90/09
Beweisverwertungsverbot bei Anordnung der Blutentnahme durch Polizei
Auszug aus LG Dresden, 13.01.2010 - 10 Ns 704 Js 14903/09
Von einem Beweisverwertungsverbot ist deshalb nur dann auszugehen, wenn einzelne Rechtsgüter durch Eingriffe fern jeder Rechtsgrundlage so massiv beeinträchtigt werden, dass dadurch das Ermittlungsverfahren als ein nach rechtsstaatlichen Grundsätzen geordnetes Verfahren nachhaltig geschädigt wird und folglich jede andere Lösung als die Annahme eines Verwertungsverbotes unerträglich wäre (OLG Dresden NJW 2009, 2149).