Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 12.08.2008 - 10 O 36/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zur Unzulässigkeit der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel mit Krankheitsbezug (Bluthochdruck)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage auf Unterlassung der Bewerbung des Mittels "Telcor(R) Arginin plus" als diätetisches Lebensmittel zur Behandlung von Bluthochdruck
- kanzlei.biz
Werbung für diätetische Lebensmittel mit "Behandlung" von Krankheiten verboten
- kanzlei.biz
Werbung für diätetische Lebensmittel mit "Behandlung" von Krankheiten verboten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2; 3; 4 Nr. 11 UWG i. V. m. § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB, Abs. 2; 3 Abs. 1 Diätverordnung
Bange machen gilt nicht - Zur Zulässigkeit krankheitsbezogener Werbung für Lebensmittel - it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 07.08.2007 - 4 U 194/06
Ist Zimt Medizin?
Auszug aus LG Bielefeld, 12.08.2008 - 10 O 36/08
Auch in der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel darf nicht der Eindruck erweckt werden, es diene der Beseitigung, Verhütung oder Linderung bestimmter Krankheiten, vgl. OLG Hamm, 4 U 194/06 v. 07.08.2007.
Rechtsprechung
| LG Münster, 18.03.2009 - 10 O 36/08 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Münster, 18.03.2009 - 10 O 36/08
- OLG Hamm, 29.11.2011 - 24 U 35/09
- BGH, 15.05.2013 - VII ZR 257/11
- OLG Hamm, 11.12.2014 - 24 U 35/09
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 11.12.2014 - 24 U 35/09
Schadenersatzanspruch wegen Mangelhaftigkeit einer Tragwerksplanung betreffend …
Wegen der Einzelheiten der Sach- und Streitstandes wird auf das in diesem Rechtsstreit am 29.11.2011 verkündete Urteil des Senats und auf die tatsächlichen Feststellungen des mit der Berufung angefochtenen Teil-, Grund- und Schlussurteils des Landgerichts Münster vom 18.03.2009 (10 O 36/08) Bezug genommen.