Rechtsprechung
| LG Siegen, 14.07.2020 - 10 Qs 68/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,19677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Pflichtverteidiger, Schwere der Tat, Gesamtstrafe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 06.01.2017 - 4 Ws 212/16
Pflichtverteidigerbestellung: Notwendige Verteidigung in Parallelverfahren bei …
Auszug aus LG Siegen, 14.07.2020 - 10 Qs 68/20
Jede Einzelstrafe, die voraussichtlich zum Bestandteil einer die Grenze von einem Jahr überschreitenden Gesamtfreiheitsstrafe werden wird, hat diese potenzielle Bedeutung, gleich, ob sie in einem verbundenen oder in getrennten Verfahren ausgesprochen wird (…vgl. OLG Hamm aaO; KG Berlin, Beschluss vom 06. Januar 2017 4 Ws 212/16 -, juris m.w.N.). - BGH, 25.07.1960 - 3 StR 25/60
Auszug aus LG Siegen, 14.07.2020 - 10 Qs 68/20
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Landeskasse, weil kein anderer für sie haftet (vgl. BGHSt 14, 391;… Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 464 Rz. 2, § 473 Rz. 2); die Entscheidung über die notwendigen Auslagen des Angeschuldigten, die hier zu treffen war (…vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 464 Rz. 11a), beruht auf einer entsprechenden Anwendung von § 467 Abs. 1 StPO.