Rechtsprechung
| BSG, 27.11.1985 - 10 RAr 18/84 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 24.06.1999 - B 11/10 AL 7/98 R
Winterbauförderung - Umlagepflicht - Bauwerk - Bauleistung - Baugewerbe - …
Denn auch Anlagen, die nur mit "natürlichen Mitteln" hergestellt werden, sind als Bauwerke anzusehen, da sie zu bestimmten Zwecken hergestellt werden und nicht als natürliche Bestandteile der Landschaft angesehen werden können (vgl BSG Urteil vom 27. November 1985 - 10 RAr 18/84 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 13.08.2002 - L 7 AL 294/00 Soweit die Höhe der Umlagebeträge auf Schätzungen beruht, folgt die Zulässigkeit dieses Verfahrens aus einer entsprechenden Anwendung des § 28 f Abs. 2 S. 3 SGB IV (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. November 1985 - 10 RAr 18/84 - EzS 150/40).