Weitere Entscheidung unten: LG Bochum, 22.09.2009

Rechtsprechung
   LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-Abofallen - Kein Vertragsschluss wegen Dissens und Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr der unberechtigten Inanspruchnahme bei so genannten Internet-Abofallen.

  • openjur.de

    §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 157, 155, 133 BGB

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entgeltlicher Software-Download im Internet: Dissens bei missverständlicher Seitengestaltung; Anspruch des Nutzers auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten für die Anspruchsabwehr

  • JurPC

    Ersatz der Anwaltskosten bei sog. Abo-Fallen

  • aufrecht.de

    "openload.de" Betreiber einer Abofalle zu Schadensersatz verurteilt

  • verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation und Volltext)
  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr von unberechtigten Forderungen

  • kanzlei.biz

    Abofallen: Erstattung angefallener Rechtsanwaltskosten durch Betreiber

  • gomopa.net PDF
  • hellmannundpaetsch.de PDF
  • kanzlei.biz

    Abofallen: Erstattung angefallener Rechtsanwaltskosten durch Betreiber

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten eines fahrlässig zu Unrecht auf Zahlung einer Downloadgebühr verklagten Schuldners; Anforderungen an die Deutlichkeit eines Hinweises auf die Kostenpflicht bestimmter Download-Angebote im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 155, 280 Abs. 1, 311 Abs. 1 BGB
    Abo-Falle hat Rechtsanwaltskosten für die Forderungsabwehr zu tragen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 280 I, 311 Abs. 2 BGB
    Abo-Fallen-Betreiber muss dem Verbraucher Kosten anwaltlicher Verteidigung ersetzen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Opendownload.de muss Schadensersatz zahlen

  • verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation)

    Opendownload.de muss Anwaltskosten zahlen

  • heise.de (Pressebericht)

    Erneute Schlappe für Abofallen-Betreiber vor dem LG Mannheim

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kostenerstattung bei unberechtigter Inanspruchnahme durch Internetanbieter (”Abo-Falle”)

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Betreiber von Abofallen im Web schadensersatzpflichtig

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Opendownload.de muss auch die Anwaltskosten tragen

  • rechtsanwaltskanzlei-wolf.de (Kurzinformation)

    Abofalle zum Ersatz gegnerischer Anwaltskosten verurteilt

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Abofalle im Internet - kostenpflichtiger Memberbereich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Download-Falle: Internetsoftware-Anbieter opendownload.de muss Schadensersatz leisten und Anwaltskosten eines Verbrauchers ersetzen - Hinweis auf weitere Kosten bei der Registrierung muss leicht erkennbar und gut wahrnehmbar sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abo-Falle Erstattung von Anwaltskosten bei unberechtigter Inanspruchnahme

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Erneute Schlappe für Abo-Fallen-Betreiber

Besprechungen u.ä. (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Niederlage für Abo-Falle

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr von unberechtigten Forderungen

  • nomos.de PDF, S. 31 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kostenfallen im Internet - Resumée nach einem Jahr

Verfahrensgang

  • AG Mannheim, 04.06.2009 - 14 C 71/09
  • LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2010, 241
  • MIR 2010, Dok. 021
  • K&R 2010, 206



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Wird zitiert von ...  

  • AG Osnabrück, 19.10.2010 - 66 C 83/10  

    Zum Anspruch aus deliktischer Haftung gegen den Betreiber einer sog. "Abo-Falle"

    Er durfte das von der Firma NN verwendete Formular in der Gesamtauslegung mit dem Inhalt verstehen, Programme unentgeltlich nutzen zu dürfen (so auch LG Mannheim, Urteil vom 14. Januar 2010 - 10 S 53/09 / 14 C 71/09 AG Mannheim).
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Rechtsprechung
   LG Bochum, 22.09.2009 - 10 S 53/09   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Entwendete Kennzeichen begründen keinen Anscheinsbeweis für eine fehlende Pflichtversicherung des unfallverursachenden Kfz

  • bld.de (Kurzinformation)

    Entwendete Kennzeichen begründen keinen Anscheinsbeweis für eine fehlende Pflichtversicherung des unfallverursachenden Kfz

Zeitschriftenfundstellen

  • VersR 2010, 1179
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