Weitere Entscheidung unten: LG Bochum, 22.09.2009

Rechtsprechung
   LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,496
LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09 (https://dejure.org/2010,496)
LG Mannheim, Entscheidung vom 14.01.2010 - 10 S 53/09 (https://dejure.org/2010,496)
LG Mannheim, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 10 S 53/09 (https://dejure.org/2010,496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-Abofallen - Kein Vertragsschluss wegen Dissens und Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr der unberechtigten Inanspruchnahme bei so genannten Internet-Abofallen.

  • openjur.de

    §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 157, 155, 133 BGB

  • JurPC

    Ersatz der Anwaltskosten bei sog. Abo-Fallen

  • aufrecht.de

    "openload.de" Betreiber einer Abofalle zu Schadensersatz verurteilt

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr von unberechtigten Forderungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten eines fahrlässig zu Unrecht auf Zahlung einer Downloadgebühr verklagten Schuldners; Anforderungen an die Deutlichkeit eines Hinweises auf die Kostenpflicht bestimmter Download-Angebote im Internet

  • info-it-recht.de

    Abo-Fallen-Internetseite zum Schadensersatz verpflichtet (hier: openload.de)

  • ra.de
  • gomopa.net PDF
  • kanzlei.biz

    Abofallen: Erstattung angefallener Rechtsanwaltskosten durch Betreiber

  • hellmannundpaetsch.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 280 I, 311 Abs. 2 BGB
    Abo-Fallen-Betreiber muss dem Verbraucher Kosten anwaltlicher Verteidigung ersetzen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 155, 280 Abs. 1, 311 Abs. 1 BGB
    Abo-Falle hat Rechtsanwaltskosten für die Forderungsabwehr zu tragen

  • heise.de (Pressebericht, 27.01.2010)

    Erneute Schlappe für Abofallen-Betreiber vor dem LG Mannheim

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kostenerstattung bei unberechtigter Inanspruchnahme durch Internetanbieter ("Abo-Falle")

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Betreiber von Abofallen im Web schadensersatzpflichtig

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Opendownload.de muss auch die Anwaltskosten tragen

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Abofalle im Internet - kostenpflichtiger Memberbereich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abo-Fallen Betreiber muss Rechtsanwaltskosten des Verbrauchers tragen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abo-Fallen im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Download-Falle: Internetsoftware-Anbieter opendownload.de muss Schadensersatz leisten und Anwaltskosten eines Verbrauchers ersetzen - Hinweis auf weitere Kosten bei der Registrierung muss leicht erkennbar und gut wahrnehmbar sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Erneute Schlappe für Abo-Fallen-Betreiber

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abo-Falle Erstattung von Anwaltskosten bei unberechtigter Inanspruchnahme

Besprechungen u.ä. (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Niederlage für Abo-Falle

  • nomos.de PDF, S. 39 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abwehr von unberechtigten Forderungen

  • nomos.de PDF, S. 31 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kostenfallen im Internet - Resumée nach einem Jahr

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 241
  • MIR 2010, Dok. 021
  • K&R 2010, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.01.2009 - V ZR 133/08

    Haftung für fahrlässige Geltendmachung unberechtigter Forderungen

    Auszug aus LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09
    Ergibt nämlich eine Plausibilitätskontrolle, dass nicht sicher davon ausgegangen werden muss, dass eine Forderung nicht besteht, darf der Gläubiger auch einen im Ergebnis vermeintlichen Anspruch geltend machen, ohne Schadensersatzpflichten befürchten zu müssen (BGH NJW 2009, 1262, juris Ziffer 20).
  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05

    Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen

    Auszug aus LG Mannheim, 14.01.2010 - 10 S 53/09
    Grundsätzlich kommt im Falle der unberechtigten Inanspruchnahme als angeblicher Schuldner für den Ersatz der Kosten zur Abwehr dieser Forderung ein Anspruch aus §§ 280 1, 311 II BGB in Betracht (BGH NJW 2007, 1458, juris Ziffer 8).
  • AG Osnabrück, 19.10.2010 - 66 C 83/10

    Zum Anspruch aus deliktischer Haftung gegen den Betreiber einer sog. "Abo-Falle"

    Er durfte das von der Firma NN verwendete Formular in der Gesamtauslegung mit dem Inhalt verstehen, Programme unentgeltlich nutzen zu dürfen (so auch LG Mannheim, Urteil vom 14. Januar 2010 - 10 S 53/09 / 14 C 71/09 AG Mannheim).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Bochum, 22.09.2009 - I-10 S 53/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,32914
LG Bochum, 22.09.2009 - I-10 S 53/09 (https://dejure.org/2009,32914)
LG Bochum, Entscheidung vom 22.09.2009 - I-10 S 53/09 (https://dejure.org/2009,32914)
LG Bochum, Entscheidung vom 22. September 2009 - I-10 S 53/09 (https://dejure.org/2009,32914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,32914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    PflVG § 12
    Entwendete Kennzeichen begründen keinen Anscheinsbeweis für eine fehlende Pflichtversicherung des unfallverursachenden Kfz

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Entwendete Kennzeichen begründen keinen Anscheinsbeweis für eine fehlende Pflichtversicherung des unfallverursachenden Kfz

  • bld.de (Kurzinformation)

    Entwendete Kennzeichen begründen keinen Anscheinsbeweis für eine fehlende Pflichtversicherung des unfallverursachenden Kfz

Papierfundstellen

  • VersR 2010, 1179
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht