Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2007 - 10 S 9.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21816
OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2007 - 10 S 9.07 (https://dejure.org/2007,21816)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.06.2007 - 10 S 9.07 (https://dejure.org/2007,21816)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Juni 2007 - 10 S 9.07 (https://dejure.org/2007,21816)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Allgemeine ordnungsrechtliche Eingriffsbefugnisse als Rechtsgrundlage für eine bauaufsichtliche Maßnahme im Land Berlin; Rechtswidrigkeit einer baulichen Nutzung aufgrund des Entstehens einer "Verdichtungssituation"; Verweisung auf den Ablauf einer bestimmten Zeitspanne ...

  • Judicialis

    ASOG § 17 Abs. 1; ; BauO Bln 2005 § 7; ; BauO Bln 2005 § 7 Abs. 1; ; BauGB § 19 Abs. 2; ; BauGB § 31 Abs. 2 Nr. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Berlin, 15.06.2009 - 13 A 11.07

    Städtebaurecht - Zahlungsansprüche aus einem städtebaulichen Vertrag, in dem mit

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2007 - 10 S 9.07
    Ihren Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (VG 13 A 11.07) hat das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 5. April 2007 abgelehnt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.06.2007 - 10 N 116.05
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2007 - 10 S 9.07
    Ferner genügt es nicht, schlicht auf den zeitlichen Ablauf zu verweisen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Juni 2007 - OVG 10 N 116.05 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2008 - 7 A 103/08

    Rechtsbeachtliche Duldung eines illegalen Gebäudes?

    - 10 S 9.07 -, JURIS-Dokumentation generell zur Verwirkung der Befugnis zum ordnungsbehördlichen Einschreiten.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2016 - 5 S 114/14

    Abbruchverfügung für Wintergarten; Abstandfläche; Brandschutz; Baugrenze;

    41 Das Recht des Landratsamtes zum Einschreiten ist nicht verwirkt, denn eine Verwirkung hoheitlicher Befugnisse ist nicht möglich (vgl. VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.12.2012 - 10 S 744/12 -, VBlBW 2013, 189; OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil vom 12.6.2012 - 8 A 10291/12 - BauR 2012, 1634; BayVGH, Beschluss vom 18.7.2008 - 9 ZB 05.365 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 25.6.2007 - 10 S 9.07 -, juris).
  • VGH Bayern, 28.11.2013 - 2 BV 12.760

    Bebauungsplanwidrige Grundstücksteilung; Anordnung der Rückvermessung

    Anders als im Fall des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (B.v. 25.6.2007 - OVG 10 S 9.07 - juris Rn. 1), in dem der Adressatin ausdrücklich aufgegeben wurde, "die grundbuchrechtliche Abschreibung ... wieder rückabzuwickeln und die Flurstücke wieder auf einem Grundbuchblatt im Bestandsverzeichnis unter einer laufenden Nummer zu vereinigen", ist bei der hier vorliegenden Formulierung weder klar erkennbar, dass auch die rechtliche Teilung rückabgewickelt werden soll noch wie dies erfolgen soll.

    Anders als im Fall des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (B.v. 25.6.2007 - OVG 10 S 9.07 - juris Rn. 1), in dem der Adressatin ausdrücklich aufgegeben wurde, "die grundbuchrechtliche Abschreibung ... wieder rückabzuwickeln und die Flurstücke wieder auf einem Grundbuchblatt im Bestandsverzeichnis unter einer laufenden Nummer zu vereinigen", ist bei der hier vorliegenden Formulierung weder klar erkennbar, dass auch die rechtliche Teilung rückabgewickelt werden soll noch wie dies erfolgen soll.

  • VGH Bayern, 28.11.2013 - 2 BV 12.761

    Rückgängigmachung einer Grundstücksteilung

    Anders als im Fall des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (B.v. 25.6.2007 - OVG 10 S 9.07 - juris Rn. 1), in dem der Adressatin ausdrücklich aufgegeben wurde, "die grundbuchrechtliche Abschreibung ... wieder rückabzuwickeln und die Flurstücke wieder auf einem Grundbuchblatt im Bestandsverzeichnis unter einer laufenden Nummer zu vereinigen", ist bei der hier vorliegenden Formulierung weder klar erkennbar, dass auch die rechtliche Teilung rückabgewickelt werden soll noch wie dies erfolgen soll.
  • VG Berlin, 15.06.2009 - 13 A 11.07

    Bauordnungsrecht: Anordnung, eine Grundstücksteilung rückgängig zu machen und die

    Hieraus kann nicht geschlossen werden, dass der Gesetzgeber nunmehr auf Sanktionsmöglichkeiten verzichten und einen Rückgriff auf die allgemeine ordnungsrechtlichen Eingriffsbefugnisse sowie die Vorschriften über die besonderen bauaufsichtlichen Maßnahmen oder auf das allgemeine Verwaltungsverfahrensrecht ausschließen wollte (vgl. hierzu sowie zum Folgenden OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2007 - OVG 10 S 9.07 -, juris, Rn. 5).

    Diese Befreiungsentscheidung hätte auch Präzedenzwirkung im Falle der grundsätzlich möglichen Neubebauung des hinteren Grundstücks (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2007 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.2015 - 5 S 2108/14

    Begriff "unbebaute Fläche" in StrG BW § 41 Abs 6

    Solche Befugnisse können nicht verwirkt werden (vgl. VGH Baden-Württ., Urteil vom 18.12.2012 - 10 S 744/12 -, VBlBW 2013, 189 zum Bodenschutzrecht; OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil vom 12.06.2012 - 8 A 10291/12 -, BauR 2012, 1634; BayVGH, Beschluss vom 18.07.2008 - 9 ZB 05.365 -, juris; OVG Berlin-Brandenb., Beschluss vom 25.06.2007 - OVG 10 S 9.07 -, juris).
  • VG München, 15.02.2012 - M 9 K 11.1459

    Entstehen durch die Teilung eines Grundstücks Verhältnisse, die den Festsetzungen

    Die Rückgängigmachung der Teilung durch Wiedervereinigung der Grundstücke ist dabei als milderes Mittel gegenüber einem Widerruf der Baugenehmigungen nach Art. 49 Abs. Satz 1 Nr. 3 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) und einer anschließenden Anordnung der Baubeseitigung nach Art. 76 Satz 1 BayBO grundsätzlich möglich (vgl. zur Rechtslage in Berlin OVG Berlin-Brandenburg vom 25.06.2007, OVG 10 S 9.07 und VG Berlin vom 15.06.2009, 13 A 11.07, beide ; vgl. Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB/BauNVO, 6. Auflage 2010, § 19 Rdnr. 8).
  • VG Cottbus, 12.04.2018 - 3 K 1023/15

    Nutzungsuntersagung bezüglich einer Kraftfahrzeugstellplatzanlage;

    Die vom Beklagten wahrzunehmende Befugnis zum ordnungsbehördlichen Einschreiten unterliegt auch nicht der Verwirkung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 10 S 9.07 -, juris Rn. 10).
  • VG Cottbus, 08.05.2017 - 3 K 1586/14

    Beseitigungsanordnung für ein Blockbohlenhaus

    Die vom Beklagten wahrzunehmende Befugnis zum ordnungsbehördlichen Einschreiten unterliegt auch nicht der Verwirkung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 10 S 9.07 -).
  • VG Cottbus, 09.08.2018 - 3 K 171/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Denn die vom Beklagten wahrzunehmende Befugnis eines bauaufsichtlichen Einschreitens unterliegt nicht der Verwirkung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 10 S 9.07 -, juris Rn. 10).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2012 - 2 N 74.10

    Anordnung des Rückbaus bei einem durch eine Grundstücksteilung entstandene

  • VG Cottbus, 24.06.2010 - 7 K 493/07

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG München, 15.02.2012 - M 9 K 11.1425

    Anordnung der Rückvermessung von Grundstücken zur Herstellung bauplanungsgemäßer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht