Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe einer Abfindung; Auslegung eines Aufhebungsvertrages; Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld; "Zusatzabfindung bei Sperrzeit"
- Judicialis
AFG § 110 I Nr. 2; ; AFG § 117 a; ; AFG § 119 I Satz 1, Nr. 1; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; BGB § 133; ; BGB § 157
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133 § 157
Unbegründeter Abfindungsanspruch bei Abgeltung der durch Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches bedingten Nachteile - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 11.11.2003 - 1 Ca 1701/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04
Wird zitiert von ...
- ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18
Aufhebungsvertrag bei Ausgleichszahlung für Sperrzeit
Letztlich ist auch die Entstehungsgeschichte eines Vertrages mit zu berücksichtigen (LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04).Äußerungen der Parteien über den Inhalt des Rechtsgeschäfts sowie der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck und die Interessenlage sind zu beachten (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04;… MüKoBGB/Busche, 8. Aufl. 2018, BGB § 157 Rn. 7-15).