Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 14.07.2006 - 10 U 15/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
Umtauschaktion durch eine Apotheke
- aufrecht.de
Kostenlose Umtauschaktion durch eine Apotheke
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Werbemaßnahme eines Apothekers im Zusammenhang mit dem Tausch alter Blutdruckmessgeräte gegen neue; Notwendigkeit eines sicherungsfähigen Abwehranspruchs; Begriff des unlauteren Handelns; Zulässigkeit der Verknüpfung des Umtauschs mit einer ...
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 1; ; UWG § 4 Nr. 4; ; UWG § 4 Nr. 10; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 10 Abs. 3 Nr. 3; ; ZPO § 294; ; ZPO § 920 Abs. 2; ; ZPO § 936
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Wettbewerbswidrige Werbung eines Apothekers im Zusammenhang mit "kostenlosem" Tausch alter Blutzuckermessgeräte gegen neue Geräte? - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau, 20.01.2006 - 3 O 135/05
- OLG Naumburg, 14.07.2006 - 10 U 15/06
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2007, 157
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.2003 - I ZR 212/00
Werbung mit einer "umgekehrten Versteigerung"
Auszug aus OLG Naumburg, 14.07.2006 - 10 U 15/06
Dabei spielt es auch keine Rolle, ob der jeweils geforderte Preis einem objektiven Marktwert entspricht (vgl. BGH GRUR 2003, 626, 627/628;… Bornkamm in Baumbach/Hefermehl, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 7.12; ).