Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1998, 789
• MDR 1998, 493

Wird zitiert von ... (22)

• LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00

  Mobbing als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers

  Bedeutung erlangt die Parteianhörung vor allem in den Fällen, in denen Tatsachen zu würdigen sind, die Gegenstand eines vier-Augen-Gesprächs oder eines Telefongesprächs sind und in denen der von der Gegenpartei präsentierte Zeuge aus deren Lager kommt oder eine sonstige Interessenverflechtung zu befürchten ist und der anderen Partei ein Zeuge nicht zur Verfügung steht (BGH, Urteil vom 9.10.1997, NJW 1998 S. 307 [richtig: NJW 1998 S. 306 - d. Red.] ; Thüringer LAG, Urteil vom 17.8.1998 - 8 Sa 288/98 - OLG Karlsruhe, Urteil vom 4.11.1997, MDR 1998 S. 493; OLG Zweibrücken, Urteil vom 18.3.1997 S. 167).
• LAG Düsseldorf, 25.07.2016 - 9 Sa 31/16

  Urlaubsabgeltung; Schadenersatzanspruch; Verzug; Unmöglichkeit

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe v. 14.11.1997 - 10 U 169/97, NJW-RR 1998 789).
• LAG Düsseldorf, 10.12.2020 - 5 Sa 231/20

  Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe v. 14.11.1997 - 10 U 169/97 - juris).

 
• ArbG Berlin, 11.03.2016 - 28 Ca 4642/15

  Kündigung wegen Tätlichkeit an Pflegeheimbewohner - Beweiswürdigung

  Dabei müssen Zuverlässigkeit wie Unzuverlässigkeit gleichermaßen anhand der aussagepsychologisch gesicherten Kriterien geprüft und begründet werden (s. OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]; tendenziell auch LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. [I.2.]).(Rn.88).

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

• BayObLG, 24.02.2000 - 1Z BR 40/99

  Zur Wirksamkeit zweier Testamente

  Auch insoweit ist keine Bindungswirkung (vgl. BayObLGZ 1991, 323 und BayObLG NJW-RR 1998, 789; KG Rpfleger 1999, 542/543) eingetreten.
• ArbG Berlin, 02.04.2015 - 28 Ca 4629/14

  Verhaltensbedingte fristlose Kündigung - Diebstahl - Beweiswürdigung - …

  Dabei müssen Zuverlässigkeit wie Unzuverlässigkeit gleichermaßen anhand der aussagepsychologisch gesicherten Kriterien geprüft und begründet werden (s. OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/97 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]; tendenziell auch LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. [I.2.]).(Rn.18).

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

  Dabei gilt es, nach Wahrhaftigkeits- und Unwahrhaftigkeitskriterien im Aussageverhalten und in dem Inhalt sowie der Struktur der Aussage selbst zu suchen ([ Rolf ] Rüßmann , in: AK-ZPO, Vorb. § 373 Rnrn. 43)"; s. gleichen Sinne auch Thüringisches OLG 21.5.1997 - 1 Ss 21/97 - StV 1998, 118, 119 [2 a.]: "Das Gericht muss bei der Beweiswürdigung alle Glaubwürdigkeitskriterien berücksichtigen, die auf die Wahrheit oder Unwahrheit einer Aussage hindeuten könnten"; Saarländisches OLG 14.5.1997 - 1 U 814/96 u.a. - n.v. (Volltext in "Juris"): "Die Beweiswürdigung deckt sich mit den anerkannten Grundsätzen der Aussagepsychologie für die Beurteilung von Zeugenaussagen"; OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/87 - NJW-RR 1998, 789, 790 = MDR 1998, 493, 494 [II.1 a.]: "Im Rahmen der Würdigung der gegensätzlichen Aussagen ist im Ansatz davon auszugehen, dass nach den allgemein anerkannten Grundsätzen der forensischen Aussagepsychologie die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (…vgl. Undeutsch , wiedergegeben in: Köhnken , Glaubwürdigkeit, 1990, S. 95; Trankell , dargestellt in: Köhnken , S. 102;… Arntzen , Psychologie der Zeugenaussage, 3. Auflage [1993], S. 22 und 24)"; s. für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler LAG Baden-Württemberg 28.3.2001 - 20 Sa 15/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.2.]: "Einen solchen Grad von Gewissheit ... vermochte sich die Kammer zu verschaffen, weil insbesondere die diesbezüglichen Aussagen der Zeuginnen C.S. und J.P. bei der Heranziehung vernehmungstechnischer Erkenntnismethoden eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, aber keine nennenswerten Lügensignale aufweisen" - mit vorbildlicher Würdigung des dortigen Aussagestoffs; LAG Hamm 6.10.2005 - 16 Sa 1633/04 - n.v. (Volltext: "Juris"): "Die Wahrnehmung dient im weitesten Sinne der Bewältigung der Umwelt und der Anpassung an sie.

• LAG Düsseldorf, 14.01.2011 - 9 TaBV 65/10

  Unwirksame Betriebsratswahl bei Verstoß gegen unverzügliche Prüfungspflicht des …

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubwürdigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97 - NJW-RR 1998, 789).

  Bei Aussagen in Zivilprozessen ist allerdings häufig der Umfang des Aussagematerials nicht ausreichend, um aussagepsychologische Methoden der Aussageinhaltsanalyse in ausreichendem Maße ansetzen zu können (vgl. dazu OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 10 U 169/97 - NJW-RR 1998, 789).

• ArbG Düsseldorf, 12.08.2016 - 14 Ca 6964/15

  Kündigung, Rechtfertigungsgrund, Entschuldigungsgrund, Nutzung von Personal, …

  Dies bedeutet, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage erst positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe 14.11.1997 - 10 U 169/97, NJW-RR 1998, 789).
• LAG Düsseldorf, 24.08.2015 - 9 Sa 1202/14

  Wirksamkeit der individualvertraglichen Vereinbarung einer Altersgrenze

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe v. 14.11.1997 - 10 U 169/97, NJW-RR 1998 789).
• ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13

  Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten

  Dies bedeutet, dass im Ansatz davon auszugehen ist, dass die Glaubhaftigkeit einer Aussage positiv begründet werden muss (OLG Karlsruhe, 14.2..1997 - 10 U 169/97, NJW-RR 1998, 789).
• LAG Düsseldorf, 27.11.2015 - 9 Sa 333/15

  Bindung des Arbeitgebers an getroffene Vereinbarungen bei einem …
• LAG Düsseldorf, 16.11.2015 - 9 Sa 832/15

  Kündigung eines Teamleiters wegen des Verteilens von Flugblättern
• ArbG Berlin, 09.01.2015 - 28 Ca 4629/14

  Verhaltensbedingte fristlose Kündigung - Diebstahl - Beweiswürdigung - …
• ArbG Essen, 29.08.2022 - 6 Ca 714/22
• OLG Karlsruhe, 07.02.2022 - 1 U 173/20

  Vergütungsansprüche aus einem Anstellungsvertrag als Vorstand einer …
• OLG München, 09.02.2011 - 15 U 1759/10

  Rechtsanwaltsvertrag: Unwirksamkeit einer mündlichen Honorarvereinbarung; …
• LAG Düsseldorf, 17.12.2015 - 13 Sa 372/15

  Unternehmensübergang
• AG Bremen, 23.11.2017 - 9 C 104/17

  Parteianhörung und Erbringung des Vollbeweises in einem Verkehrsunfallprozess
• LG Köln, 17.08.2017 - 15 O 140/16
• OLG Frankfurt, 27.10.2017 - 3 U 184/15

  Auskehr des Kapitals aus einer fälligen Lebensversicherung
• LAG Thüringen, 17.08.1998 - 8 Sa 288/98

  Rechtswirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten auf Unregelmäßigkeiten …
• ArbG Köln, 15.03.2016 - 14 Ca 8126/14

  Rechtzeitige und ordnungsgemäße Befristungsabrede im Arbeitsvertrag; Schriftliche …