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   OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10   

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OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10 (https://dejure.org/2010,45107)
OLG München, Entscheidung vom 30.07.2010 - 10 U 2930/10 (https://dejure.org/2010,45107)
OLG München, Entscheidung vom 30. Juli 2010 - 10 U 2930/10 (https://dejure.org/2010,45107)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall: Achtzehnjährige Verletzte mit Narben im Gesicht und am Körper sowie eine implantierte Metallplatte im Kopf als Dauerbelastungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74

    Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Da es eine absolut angemessene Entschädigung für nichtvermögensrechtliche Nachteile nicht gibt, weil diese nicht in Geld messbar sind (BGH GSZ 18, 149 [156, 164]), unterliegt der Tatrichter bei der ihm obliegenden Ermessensentscheidung von Gesetzes wegen keinen betragsmäßigen Beschränkungen (BGH VersR 1976, 967 [968 unter II 1]).

    Auch muss die Entstehungszeit der herangezogenen Vergleichsfälle beachtet werden: Der BGH hat bereits in VersR 1976, 967 (968) betont, dass das erkennende Gericht grundsätzlich nicht gehindert sei, die von der Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen bisher gewährten Beträge zu unterschreiten oder über sie hinauszugehen, wenn dies durch veränderte allgemeine Wertvorstellungen oder die wirtschaftliche Entwicklung gerechtfertigt ist.

  • OLG Hamm, 12.09.2003 - 9 U 50/99

    Zahlung von Schmerzensgeld bzw. Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall;

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Der Beklagten ist zu entgegnen, dass die Höhe des zuzubilligenden Schmerzensgeldes entscheidend vom Maß der durch das haftungsbegründende Ereignis verursachten körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen des Geschädigten abhängt, soweit diese bei Schluss der mündlichen Verhandlung bereits eingetreten sind oder zu diesem Zeitpunkt mit ihnen als künftiger Verletzungsfolge ernstlich gerechnet werden muss (BGH VersR 1976, 440; 1980, 975; 1988, 299; OLG Hamm zfs 2005, 122 [123]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06 [Juris]).

    Deshalb können aus der Existenz bestimmter ausgeurteilter Schmerzensgeldbeträge auch keine unmittelbaren Folgerungen abgeleitet werden (OLG Hamm, zfs 2005, 122 [124]).

  • BGH, 13.02.1964 - III ZR 124/63
    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die in den Schmerzensgeldtabellen erfassten "Vergleichsfälle" bilden nur "in der Regel den Ausgangspunkt für die tatrichterlichen Erwägungen zur Schmerzensgeldbemessung" (BGH VersR 1970, 134; 1970, 281), sind nur im Rahmen des zu beachtenden Gleichheitsgrundsatzes als Orientierungsrahmen zu berücksichtigen (BGH VersR 1961, 460 [461]; 1964, 842 (843); 1967, 256 [257]; Senat, Urt. v. 29.06.2007 - 10 U 4379/01 [Juris]), sind aber keine verbindliche Präjudizien (BGH VersR 1970, 134).
  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die Schwere dieser Belastungen wird eben vor allem durch die Stärke, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen bestimmt (BGHZ - GSZ - 18, 149 ff. = VersR 1955, 615 ff.; ferner BGH NJW 2006, 1068 [1069]).
  • BGH, 02.12.1966 - VI ZR 88/66

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schmerzensgeld - Ausgleichsfunktion und

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die in den Schmerzensgeldtabellen erfassten "Vergleichsfälle" bilden nur "in der Regel den Ausgangspunkt für die tatrichterlichen Erwägungen zur Schmerzensgeldbemessung" (BGH VersR 1970, 134; 1970, 281), sind nur im Rahmen des zu beachtenden Gleichheitsgrundsatzes als Orientierungsrahmen zu berücksichtigen (BGH VersR 1961, 460 [461]; 1964, 842 (843); 1967, 256 [257]; Senat, Urt. v. 29.06.2007 - 10 U 4379/01 [Juris]), sind aber keine verbindliche Präjudizien (BGH VersR 1970, 134).
  • BGH, 18.11.1969 - VI ZR 81/68

    Schmerzensgeldbemesssung - Ermessen - Rechtsstreit

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die in den Schmerzensgeldtabellen erfassten "Vergleichsfälle" bilden nur "in der Regel den Ausgangspunkt für die tatrichterlichen Erwägungen zur Schmerzensgeldbemessung" (BGH VersR 1970, 134; 1970, 281), sind nur im Rahmen des zu beachtenden Gleichheitsgrundsatzes als Orientierungsrahmen zu berücksichtigen (BGH VersR 1961, 460 [461]; 1964, 842 (843); 1967, 256 [257]; Senat, Urt. v. 29.06.2007 - 10 U 4379/01 [Juris]), sind aber keine verbindliche Präjudizien (BGH VersR 1970, 134).
  • BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68

    Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht;

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die in den Schmerzensgeldtabellen erfassten "Vergleichsfälle" bilden nur "in der Regel den Ausgangspunkt für die tatrichterlichen Erwägungen zur Schmerzensgeldbemessung" (BGH VersR 1970, 134; 1970, 281), sind nur im Rahmen des zu beachtenden Gleichheitsgrundsatzes als Orientierungsrahmen zu berücksichtigen (BGH VersR 1961, 460 [461]; 1964, 842 (843); 1967, 256 [257]; Senat, Urt. v. 29.06.2007 - 10 U 4379/01 [Juris]), sind aber keine verbindliche Präjudizien (BGH VersR 1970, 134).
  • BGH, 04.12.1975 - III ZR 41/74

    Bemessung von Schmerzensgeld - Verletzungsfolgen

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Der Beklagten ist zu entgegnen, dass die Höhe des zuzubilligenden Schmerzensgeldes entscheidend vom Maß der durch das haftungsbegründende Ereignis verursachten körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen des Geschädigten abhängt, soweit diese bei Schluss der mündlichen Verhandlung bereits eingetreten sind oder zu diesem Zeitpunkt mit ihnen als künftiger Verletzungsfolge ernstlich gerechnet werden muss (BGH VersR 1976, 440; 1980, 975; 1988, 299; OLG Hamm zfs 2005, 122 [123]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06 [Juris]).
  • BGH, 10.01.2006 - VI ZB 26/05

    Zur Deckung von Prozesskosten durch Geldentschädigung aus

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Die Schwere dieser Belastungen wird eben vor allem durch die Stärke, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen bestimmt (BGHZ - GSZ - 18, 149 ff. = VersR 1955, 615 ff.; ferner BGH NJW 2006, 1068 [1069]).
  • BGH, 28.03.2006 - VI ZR 46/05

    Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene

    Auszug aus OLG München, 30.07.2010 - 10 U 2930/10
    Auf Grund eigenständiger Überprüfung (vgl. BGH NJW 2006, 1589) ist der Senat jedoch im Hinblick auf die Dauerfolgen und die Belastungen durch die Unfallfolgen bei der noch sehr jungen Klägerin der Auffassung, dass das in erster Instanz zugesprochene Schmerzensgeld etwas zu niedrig bemessen ist, da das Erstgericht nicht ausreichend berücksichtigt hat, dass die beim Unfall 18jährige Klägerin durch eine bei der Bemessung in erster Instanz nicht beachteten zweiten Narbe dauerhafte Beschwerden hat (etwa beim Drauflegen während des Einschlafens).
  • KG, 01.10.2001 - 12 U 2139/00

    Haftungsverteilung bei Unfall zwischen PKWs im Falle Wendens auf 6-spuriger

  • OLG Köln, 05.06.1992 - 19 U 13/92

    Tendenz der Rechtsprechung höheres Schmerzensgeld

  • OLG Köln, 03.03.1995 - 19 U 126/94

    Tendenz der Rechtsprechung zu höherem Schmerzensgeld

  • OLG München, 01.07.2005 - 10 U 2544/05

    Ersatz eines fiktiven Haushaltsführungsschadens und nutzlos aufgewendeter

  • OLG München, 27.10.2006 - 10 U 3345/06
  • OLG München, 24.11.2006 - 10 U 2555/06

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls;

  • OLG München, 29.06.2007 - 10 U 4379/01

    Verkehrsunfall: Einvernahme eines behandelnden Arztes als sachverständigen Zeugen

  • OLG München, 21.05.2010 - 10 U 1748/07

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Vermutung der

  • OLG Nürnberg, 16.09.1986 - 3 U 2021/84

    Schmerzensgeldes; Fehlerhafte Implantation einer Penisprothese; Ärztlicher

  • OLG Nürnberg, 15.02.2008 - 5 U 103/06

    Arzthaftung bei Querschnittslähmung durch Geburtsschaden: Aufklärungspflicht über

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 72/79

    Rechtskraft eines Schmerzensgeldurteils

  • OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13

    Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden

    Der Senat ist aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) der Ansicht, dass bei Berücksichtigung der nachgewiesenen Verletzung (Schulterprellung), der Verletzungsfolgen (einjähriger, aus psychischen Gründen verzögerter Heilungsverlauf, s.o.), des Alters und der Person der Klägerin und ihres Mitverschuldens von einem angemessenen Betrag von 7.500,00 EUR auszugehen ist.
  • OLG München, 21.03.2014 - 10 U 1750/13

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Fraktur der Schulter mit zweimaliger Operation und

    Verweise auf solche Vergleichsfälle ohne umfassende Herausarbeitung der Fallähnlichkeit, die neben den Verletzungen weitere 11 Variable, nämlich Geschlecht, Alter, Beruf, Vorschädigung, Empfindlichkeit, Einkommen und Vermögensverhältnisse des Geschädigten, sowie Verschulden, Einkommen, Vermögensverhältnisse und Versicherung des Schädigers zu berücksichtigen hat (Berger VersR 1977, 877 [878 unter II 3]), sind also nicht weiterführend (Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [[...]] und v. 24.09.2010 - 10 U 2671/10 [[...], dort Rz. 17], st. Rspr.; LG Lübeck, Urt. v. 09.07.2010 - 9 O 265/09 [[...], dort Rz. 43 = SP 2010, 431 ).
  • OLG München, 11.04.2014 - 10 U 4757/13

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem nach Aussteigen aus dem Bus

    Verweise auf solche Vergleichsfälle ohne umfassende Herausarbeitung der Fallähnlichkeit, die neben den Verletzungen weitere 11 Variable, nämlich Geschlecht, Alter, Beruf, Vorschädigung, Empfindlichkeit, Einkommen und Vermögensverhältnisse des Geschädigten, sowie Verschulden, Einkommen, Vermögensverhältnisse und Versicherung des Schädigers zu berücksichtigen hat ( Berger VersR 1977, 877 [878 unter II 3]), sind also nicht weiterführend (Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [[...]] und v. 24.09.2010 - 10 U 2671/10 [[...], dort Rz. 17], st. Rspr.; LG Lübeck, Urt. v. 09.07.2010 - 9 O 265/09 [[...], dort Rz. 43 = SP 2010, 431 ).
  • OLG München, 16.09.2016 - 10 U 750/13

    Zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Kfz und dem einen

    a) Der Senat ist aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; OLG Brandenburg VersR 2005, 953; OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166; OLG Köln VersR 2008, 364; Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) und unter Abweichung von der mit Beschluss des Senats vom 26.06.2013 (Bl. 133 ff d. A.) geäußerten Auffassung der Ansicht, dass ein Schmerzensgeld von 22.500,00 EUR angemessen ist.
  • OLG München, 05.08.2016 - 10 U 4616/15

    Haftungsverteilung bei Verletzung der Wartepflicht durch Radfahrer, der einen

    Der Senat beziffert nach eigenständiger Überprüfung und Bewertung (BGH NJW 2006, 1589; Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) unter Würdigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls das vorliegend angemessene Schmerzensgeld auf insgesamt 1.000,- EUR.
  • OLG München, 13.08.2010 - 10 U 3928/09

    Schmerzensgeldbemessung: Vielzahl von Einzelverletzungen mit außergewöhnlichen

    Konkret bedeutet dies, dass bei der Heranziehung von Vergleichsfällen zugunsten des Geschädigten nicht nur die zwischenzeitliche Geldentwertung (KGR NZV 2002, 230 [232] und 338 [340]; 2003, 416 [420]; 2004, 473; Senat, Urt. v. 01.07.2005 - 10 U 2544/05, v. 28.10.2005 - 10 U 3813/05, v. 27.10.2006 - 10 U 3345/06 [Juris], zuletzt v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10; Geigel/Pardey a.a.O. Kap. 7 Rz. 56; Hacks/Ring/Böhm, a.a.O. S. 6) in Rechnung zu stellen, sondern auch die Tatsache, dass die Rechtsprechung wegen veränderter wirtschaftlicher Umstände bei der Bemessung von Schmerzensgeld nach gravierenden Verletzungen großzügiger verfährt als früher (OLG Köln VersR 1992, 1013 und 1995, 549; Senat, Urt. v. 01.07.2005 - 10 U 2544/05; v. 28.10.2005 - 10 U 3813/05; v. 27.10.2006 - 10 U 3345/06 [Juris]; Beschl. v. 19.07.2007 - 10 U 1748/07; v. 19.01.2009 - 10 U 4917/08; OLG Nürnberg VersR 2009, 71 [73 unter 2]; Jaeger/Luckey a.a.O. Rz. 1023; vgl. auch Strücker-Pitz VersR 2007, 1466 ff. zur Schmerzensgeldentwicklung im Bereich der Arzthaftung).
  • OLG München, 16.02.2022 - 10 U 6245/20

    Sorgfaltsanforderungen an Fußgängerfurt - Haushaltsführungsschaden bei

    Der Senat ist aufgrund der ihm gebotenen eigenständigen Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; Senat, Urt. v. 30.7.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) der Ansicht, dass ein Schmerzensgeld in Höhe von weiteren 17.000,00 EUR, insgesamt also 20.000,00 EUR, insbesondere unter Berücksichtigung der verletzungsbedingten Dauerfolgen(dauerhafte Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20%) und der Mithaftungsquote von 50% angemessen ist.
  • OLG München, 19.05.2017 - 10 U 4256/16

    Haftungsverteilung bei Kollision zwischen Pkw und Krad: Keine Obliegenheit zum

    b) Der Senat ist im Übrigen aufgrund eigenständiger Überprüfung der Ansicht, dass ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000,00 EUR angemessen ist (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; Senat, Urt. v. 30.7.2010 - 10 U 2930/10 [juris]).
  • OLG München, 19.05.2017 - 10 U 3718/16

    Haftungsverteilung bei Kollision zwischen überholendem Motorrad und Linksabbieger

    gg) Hinsichtlich des Schmerzensgeldes schließlich ist der Senat aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; Senat, Urt. v. 30.7.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) der Ansicht, dass ein solches in Höhe von 1.500,00 EUR angemessen ist.
  • OLG München, 12.10.2018 - 10 U 1905/17

    Verkehrsunfall - Verdienstausfall eines Selbständigen und Schmerzensgeld

    Der Senat ist im Übrigen aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; Senat, Urt. v. 30.7.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) der Ansicht, dass das zugesprochene Schmerzensgeld angemessen ist.
  • OLG München, 24.07.2015 - 10 U 3313/13

    Erhöhung des Schmerzensgeldanspruchs durch zögerliches Regulierungsverhalten des

  • OLG München, 11.09.2015 - 10 U 1455/13

    Sturz eines Rollerfahrers aufgrund Abbiegens eines vor ihm fahrenden Pedelecs

  • OLG München, 13.12.2013 - 10 U 4926/12

    Höhe des Schmerzensgeldes bei multiplen Frakturen, einer

  • OLG München, 23.10.2015 - 10 U 2231/15

    Gesamtschuldner, Teilschmerzensgeld, Schmerzensgeld, Mitverschulden,

  • OLG München, 29.07.2020 - 10 U 2287/20

    Bemessung der Schmerzensgeldhöhe

  • OLG München, 24.11.2017 - 10 U 952/17

    Schmerzensgeldbemessung unter Heranziehung von Schmerzensgeldtabellen

  • OLG München, 06.12.2019 - 10 U 2848/19

    Schmerzensgeldhöhe bei Koma vor Todeseintritt

  • OLG München, 07.10.2020 - 10 U 1813/20

    Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  • OLG München, 09.09.2020 - 10 U 1690/20

    Anspruch auf Verdienstausfall nach einem Verkehrsunfall und Abschluss eines

  • OLG München, 22.12.2017 - 10 U 429/17

    Unbegründete Berufungsangriffe gegen erstinstanzlich eingeholtes medizinisches

  • OLG München, 14.08.2015 - 10 U 1977/15

    Frist zur Stellungnahme zur beabsichtigten Entscheidung

  • OLG München, 24.06.2020 - 10 U 5582/19

    Keine Mithaftung der Klagepartei aus Betriebsgefahr

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