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   OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs)   

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https://dejure.org/2006,21535
OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Februar 2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Werbung für nicht zugelassenes Arzneimittel

  • aufrecht.de

    Wettbewerbswidrige Werbung für nicht zugelassenes Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Produkts (hier: Glukokine) als Arzneimittel trotz Qualifizierung des Produktes als Nahrungsergänzungsmittel durch den Hersteller; Zuschreibung einer pharmakologischen Wirkung anhand von Werbeaussagen durch den Verbraucher; Verbot der Werbung für ...

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    HWG § 1 Abs. 6; ; HWG § ... 3; ; HWG § 3 a; ; HWG § 4 Abs. 1; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 1; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 3; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 4; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 5; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 6; ; HWG § 4 Abs. 3; ; HWG § 5; ; HWG § 5 Abs. 1; ; HWG § 12; ; HWG § 14 Abs. 1 Nr. 4; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 1 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 3; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 253 Abs. 2; ; ZPO § 313 Abs. 4; ; ZPO § 935; ; ZPO § 940; ; UklaG § 3 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung eines Produkts (hier: "Glukokine") als Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnete Produkte können zulassungspflichtige Arzneimittel sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 20.05.1992 - C-290/90

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05
    Ein Erzeugnis ist dann Arzneimittel, wenn es unter eine dieser beiden Definitionen fällt (EuGH, Urteil vom 20. Mai 1992, NVwZ 1993, 53; Urteil vom 28. Oktober 1992, EuZW 1993, 763 ff.).
  • BGH, 19.03.1998 - I ZR 173/95

    Neurotrat forte - HWG - sonstige

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05
    Der Verfügungskläger ist auf dem Gebiet des Arzneimittel- und Heilmittelrechts antrags- und klagebefugt, denn hierfür kommt es nicht allein auf Apotheken an, die Mitglied bei dem Verfügungskläger sind, sondern auf sämtliche Mitglieder, die dem Pharmabereich zuzuordnen sind (BGH, WRP 1998, 983).
  • OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 174/06

    "DSL-Testpaket"

    Ob ein über § 8 Abs. 2 UWG begründeter wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch auf den Rechtsnachfolger des Unternehmensinhabers übergeht, ist umstritten ( dagegen : Köhler WRP 2000, 921; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8.Aufl., Kap.15 Rn.12; Fezer, UWG, § 8 Rn.118; OLG Braunschweig, Urteil vom 10.7.2003 zum Aktz. 2 U 161/02, recherchiert bei juris, dort Rn.43; OLG Naumburg, Urteil vom 17.2.2006 zum Aktz. 10 U 40/05, recherchiert bei juris, dort Rn.114; dafür : Ahrens GRUR 96, 518 ; Foerste GRUR 98, 450; OLG Frankfurt für die Titelumschreibung nach § 727 ZPO nach Aufspaltung des Titelschuldners, Beschluss vom 4.4.2000 zum Aktz. 6 W 32/00, recherchiert bei juris ) .
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