Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wie weit geht die Prüfungs- und Hinweispflicht des Auftragnehmers?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die dauerhafte und ortsfeste Herstellung eines Daches

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Reichweite der Prüfungs- und Hinweispflicht des Auftragnehmers

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Holzbauunternehmen muss auf zu hoch gebaute Wände hinweisen! (IBR 2013, 467)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 27.11.2003 - V ZB 43/03

  Umfang der Interventionswirkung des Urteils im Vorprozess; Bindung an sog. …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Die Interventionswirkung nach §§ 74 Abs. 3, 68 ZPO kommt nicht nur dem Entscheidungsausspruch, sondern auch den tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen zu, auf denen das Urteil im Vorprozess beruht (BGHZ 157, 97, juris RN 11).
• BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

  Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Es ist deshalb nach Treu und Glauben geboten, den Unternehmer unter der Voraussetzung aus der Mängelhaftung zu entlassen, dass er seine ebenfalls auf die ordnungsgemäße Vertragserfüllung gerichtete Pflicht erfüllt hat, den Besteller auf die Bedenken hinzuweisen, die ihm bei der gebotenen Prüfung gegen die Geeignetheit der verbindlichen Vorgaben, der gelieferten Stoffe oder Bauteile oder der Vorleistung anderer Unternehmer gekommen sind oder bei ordnungsgemäßer Prüfung hätten kommen müssen (BGHZ 174, 110, juris Rn. 21).
• BGH, 08.05.2008 - IX ZR 180/06

  Verjährung von Vergütungsansprüchen eines Rechtsanwalts; Wirksamkeit der …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Gibt es für eine Entscheidung verschiedene Begründungsmöglichkeiten, nehmen die Feststellungen an der Interventionswirkung teil, die vom Erstgericht auf dessen Lösungsweg notwendigerweise getroffen wurden, und zwar auch dann, wenn sie sich bei einem anderen Ansatz erübrigt hätten (…BGH a.a.O.; FamRZ 2008, 1435, juris RN 23).

 
• BGH, 19.05.2011 - VII ZR 24/08

  Bauvertrag: Haftung des Auftragnehmers bei unterlassener Aufklärung des …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Der Unternehmer, der sich von seiner Verantwortung für einen Mangel befreien will, hat darzulegen und ggf. zu beweisen, dass er seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder sie im Einzelfall entfallen oder nicht kausal geworden ist (BGH, BauR 2012, 115, juris RN 14; BauR 2011, 1494, juris RN 21).
• BGH, 29.09.2011 - VII ZR 87/11

  Sachmängelhaftung beim Werkvertrag: Abweichung des Werks von der vereinbarten …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Der Unternehmer, der sich von seiner Verantwortung für einen Mangel befreien will, hat darzulegen und ggf. zu beweisen, dass er seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder sie im Einzelfall entfallen oder nicht kausal geworden ist (BGH, BauR 2012, 115, juris RN 14; BauR 2011, 1494, juris RN 21).
• BGH, 08.12.2011 - IX ZR 204/09

  Verjährungsunterbrechende Wirkung der Streitverkündung in einem Bauprozess

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Damit genügte die Streitverkündungsschrift den Konkretisierungserfordernissen (BGH BauR 2012, 675, juris RN 14).
• BGH, 22.12.2005 - VII ZR 183/04

  Rechte des Verbrauchers zum Widerruf eines Vertrages über die Lieferung und …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Allerdings geht der Bundesgerichtshof von einem Werkvertrag im Sinn des § 631 BGB aus, wenn nach dem Vertrag nicht die Pflicht zur Eigentumsübertragung zu montierender Einzelteile, sondern eine Herstellungspflicht im Vordergrund steht (BGHZ 165, 325, juris RN 12).
• OLG Stuttgart, 08.12.2010 - 4 U 67/10

  Werkvertragsrecht: Vertrag über Lieferung und Montage von Rolltoren für ein …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Wird der Einbau von Einzelteilen in ein Bauwerk übernommen und verlieren die Teile dadurch ihre Eigenschaft als selbständige Sache, spricht dies für einen Werkvertrag (OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 669, juris RN 54).
• BGH, 03.03.2004 - VIII ZR 76/03

  Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag

  Auszug aus OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 47/12

  Je mehr die mit dem Warenumsatz verbundene Übertragung von Eigentum und Besitz auf den "Besteller" im Vordergrund steht und je weniger die individuellen Anforderungen des Kunden und die geschuldete Montageleistung das Gesamtbild des Vertragsverhältnisses prägen, desto eher ist die Annahme eines Kaufvertrages (mit Montageverpflichtung) geboten (BGH BauR 2004, 995, juris RN 10).

• KG, 09.01.2015 - 7 U 227/03

  Werklohnprozess: Interventionswirkung der Streitverkündung bei einem Vergleich; …

  Mit dem Begriff "Rückgriffsanspruch" wurde die Streitverkündung nicht auf Gewährleistungsansprüche beschränkt, sondern umfasste alle Aufwendungen der Beklagten, die ihr infolge der Feststellung der Mangelhaftigkeit der Leistung der Klägerin entstehen sollten (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Juli 2012 - 10 U 47/12 -, juris Rn. 24).
• LG Frankfurt/Main, 27.09.2013 - 12 OH 4/13

  X1 Global Index Zertifikat: Musterverfahren anhängig

  Ob diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des 10. und 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (19 U 295/12, 10 U 47/12) nicht ausreichen, um Schadensersatzansprüche der Kläger zu begründen, ist von dem Prozessgericht im Vorlageverfahren nicht zu entscheiden.
• LG Frankfurt/Main, 27.09.2013 - 12 OH 4/12

  Zulässigkeit des Musterverfahrensantrages nach dem KapMuG; Zulässigkeit des …

  Ob diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des 10. und 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (19 U 295/12, 10 U 47/12) nicht ausreichen, um Schadensersatzansprüche der Kläger zu begründen, ist von dem Prozessgericht im Vorlageverfahren nicht zu entscheiden.
• OLG Rostock, 06.08.2021 - 7 U 9/21

  Verstoß gegen die Mängelbeseitigungspflicht ist eine Pflichtverletzung!

  Dies gilt auch für die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens und des Vorprozesses (OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Juli 2012 - 10 U 47/12).