Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung

 
• Judicialis

  ZPO § 522 Abs. 2 Satz 2

• ra.de
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  MBKK 94 § 1 Abs. 2; MBKK 94 § 4 Abs. 4
  Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer stationären Heilbehandlung ist das Zeugnis des behandelnden Arztes kein geeignetes Beweismittel

• gesr.de (Volltext, RTF-Format (Word))

  Medizinisch notwendige stationäre Heilbehandlung statt ambulanter Schmerztherapie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MB/KK § 1 Nr. 2; MB/KK § 4 Nr. 4; ZPO § 286
  Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Trotz ärztlichen Attests muss PKV die stationäre Behandlung nicht zahlen

Besprechungen u.ä.

• christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2010, 41
• VersR 2010, 204
• VersR 2010, 205

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Frankfurt, 21.02.2018 - 3 U 56/17

  Zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit mit einer Heilung

  Das sachverständige Zeugnis des behandelnden Arztes kommt als Beweismittel für die Notwendigkeit der Behandlung nicht in Betracht (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41 [OLG Koblenz 09.07.2009 - 10 U 959/08] ), sein Gutachten kann aber als qualifizierter Parteivortrag eingeführt werden.
• OLG Stuttgart, 27.01.2021 - 4 U 87/18

  Schadensersatzklage nach Verkehrsunfall: Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens; …

  Unter einem Obergutachten wird das dritte Gutachten verstanden, das sich mit zwei widersprüchlichen Gutachten auseinandersetzen soll, wobei nach dem Gesetz nur die fachliche Kompetenz des Sachverständigen entscheidend ist (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41; OLG München VersR 1970, 629; BGHZ 12, 47).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - L 16 KR 813/12
  Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 819/12
  Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).
• OLG Brandenburg, 04.11.2013 - 12 U 103/13

  Ärztlicher Behandlungsfehler bei einer operativen Versorgung an der oberen …

  Ein Gutachten ist ungenügend, wenn es mangelhaft, das heißt unvollständig, widersprüchlich oder nicht überzeugend ist, wenn es von unzutreffenden Anschlusstatsachen ausgeht, wenn der Sachverständige nicht die erforderliche Sachkunde hat, wenn die Anschlusstatsachen sich durch neuen Sachvortrag geändert haben oder wenn es neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Lösung der Frage gibt (…Musielak/Huber, a.a.O.;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl. 2013, E Rn. 25 m.w.N.; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, S. 41 m.w.N.; Senat, Urteil v. 27.05.2010, 12 U 216/09, zitiert nach juris, Tz. 33).
• AG Darmstadt, 13.11.2023 - 310 C 130/22

  Leistenhernien-Operation kann ambulant durchgeführt werden

  Denn die Frage der medizinischen Notwendigkeit ist eine Bewertung, die durch einen Sachverständigen überprüft werden muss, und keine Tatsache, die dem Zeugenbeweis zugänglich ist (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41).