Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verzicht des Beklagten gegenüber dem Kläger auf Einhaltung der Klagefrist; Erhebung einer Klage nach Ablauf der Klagefrist; Anspruch aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Berufung des Versicherers auf den Ablauf der Klagefrist trotz eines 2 Tage vor Fristablauf ...

 
• Judicialis

  VVG § 12 III

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 12 Abs. 3; BB-BUZ § 7
  Berufen des Versicherers auf den Ablauf der Frist des § 12 Abs. 3 VVG trotz Hinweises auf deren Nichtgeltung und weiterer Korrespondenz mit dem VN ist treuwidrig. Mit Anmerkung: Ansgar Mertens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 12 III
  Kein Berufen auf den Fristablauf gemäß § 12 III VVG durch den Versicherer - Änderung des Gesundheitszustandes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Deckungsklage - Klagefrist nach VVG

• IWW (Kurzinformation)

  Versicherungsrecht - Berufen auf nicht eingehaltene Klagefrist ausgeschlossen

• IWW (Kurzinformation)

  Versicherungsrecht - Berufen auf nicht eingehaltene Klagefrist ausgeschlossen

Besprechungen u.ä.

• bld.de (Entscheidungsbesprechung)

  § 12 Abs. 3 VVG; § 7 BB-BUZ
  Berufen des Versicherers auf den Ablauf der Frist des § 12 Abs. 3 VVG trotz Hinweises auf deren Nichtgeltung und weiterer Korrespondenz mit dem VN ist treuwidrig (RA Ansgar Mertens; VersR 2007, 825)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2006, 1465
• NZV 2006, 661 (Ls.)
• VersR 2007, 824

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.11.2005 - IV ZR 15/05

  Anforderungen an die Belehrung des Versicherungsnehmers über die Rechtsfolgen der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 31.03.2006 - 10 U 99/04

  Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 6. Juli 2005 - IV ZR 15/05 - die Revision zugelassen und mit Urteil vom 2. November 2005 das Urteil des Senats vom 17. Dezember 2004 umfassend aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an den Senat zurückverwiesen.
• BGH, 17.02.1993 - IV ZR 206/91

  Nachprüfungsverfahren zur Leistungspflicht bei der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 31.03.2006 - 10 U 99/04

  Der Versicherer bleibt jedoch grundsätzlich an sein Anerkenntnis gebunden und kann von ihm nur dann wieder abrücken, wenn er in dem vorgesehenen Nachprüfungsverfahren nachweisen kann, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten derart gebessert hat, dass dies zu bedingungsgemäß relevanten Auswirkungen auf berufliche Betätigungsmöglichkeiten des Versicherten führt (BGH VersR 1993, 562 ff.).Der Vergleich zwischen dem Gesundheitszustand, den der Versicherer seinem Anerkenntnis zugrunde gelegt hat, mit dem späteren Gesundheitszustand muss ergeben, dass sich der Gesundheitszustand in einem nach den Bedingungen erheblichen Ausmaß gebessert hat (…Voit/Knappmann in Prölss/Martin VVG, § 7 BUZ Rdn. 10, 11).

• OLG Koblenz, 11.07.2008 - 10 U 842/07

  Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: …

  Der Versicherer bleibt jedoch grundsätzlich an sein Anerkenntnis gebunden und kann von ihm nur dann wieder abrücken, wenn er in dem vorgesehenen Nachprüfungsverfahren nachweisen kann, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten derart gebessert hat, dass dies zu bedingungsgemäß relevanten Auswirkungen auf berufliche Betätigungsmöglichkeiten des Versicherten führt (Senat Urteil vom 17. Dezember 2004 - 10 U 99/04 - VersR 2007, 824 = OLGReport 2007, 83; BGH VersR 1993, 562 ff).