Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 29.10.2007 - 10 WF 235/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bezifferung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich eines Ehegatten i.R.e. Prozesskostenhilfeverfahrens; Umrechnungsfaktor zur Berücksichtigung des Kaufkraftschwundes in den neuen Bundesländern; Umfang der Berücksichtigung einer Werterhöhung von Grundstückseigentum für die ...
- OLG Brandenburg
- Judicialis
ZPO § 114; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; BGB § 1373; ; BGB § 1374; ; BGB § 1378 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1373; BGB § 1374; BGB § 1378 Abs. 1
Zugewinnausgleich: Darlegungs- und Beweislast und Umrechnung des Anfangsvermögens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Strausberg, 14.06.2007 - 2 F 146/07
- OLG Brandenburg, 29.10.2007 - 10 WF 235/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus OLG Brandenburg, 29.10.2007 - 10 WF 235/07
Diese Frage, bei der es sich um eine Rechtsfrage handelt und es deshalb auf den Vortrag der Parteien nicht ankommt, darf im Prozesskostenhilfeverfahren nicht zu Lasten der bedürftigen Partei entschieden werden (vgl. BVerfG, NJW 1991, 413;… FamVerf/Gutjahr, § 1, Rz. 257). - OLG Brandenburg, 16.02.2004 - 10 WF 20/04
Sofortige Beschwerde gegen die erneute Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 29.10.2007 - 10 WF 235/07
Der Senat neigt, zumal seit 2003 nur noch ein einheitlicher Preisindex für Gesamtdeutschland mitgeteilt wird, dazu, die Verbraucherpreisindizes, die für das gesamte Bundesgebiet gelten, heranzuziehen (vgl. auch Senat, FamRZ 2006, 624; Schael, NJ 2004, 289, 291).