Rechtsprechung
| OLG Rostock, 28.11.2005 - 10 WF 254/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen einer fehlenden Prozessfähigkeit im Sinne von § 56 Zivilprozessordnung (ZPO)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 19; ZPO § 568 § 888 ff.
Zur Anfechtung einer Anordnung, durch die das Gericht die Einholung eines Sachverständigengutachtens über die Prozessfähigkeit einer Partei beschließt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hagenow, 09.08.2005 - 3 F 110/05
- OLG Rostock, 28.11.2005 - 10 WF 254/05
Papierfundstellen
- MDR 2006, 706
- FamRZ 2006, 554
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.1990 - V ZR 188/88
Zulässigkeit eines Rechtsmittels bei Annahme der Prozeßunfähigkeit
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2005 - 10 WF 254/05
Jede Partei, deren Prozessunfähigkeit nicht von vornherein feststeht, wird als prozessfähig behandelt (vgl. BGH NJW 1990, 1734, 1735 re. Sp.;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 25. Auflage § 52 Rn. 6 m.w.N.). - BayObLG, 27.07.2000 - 2Z BR 63/00
Verfahrensfähigkeit des Antragstellers im wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2005 - 10 WF 254/05
Denn eine derarte Begutachtung kann die Würde der betroffenen Person berühren (vgl. KG aaO sowie in FG Prax 2000, 238 ff, BayOBLG WuM 2000, 565-566).