Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Ausweisung; Gefahrenprognose; Mängel des psychiatrischen Sachverständigengutachtens; Rüge mangelnder Sachaufklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 23.05.1986 - 8 C 10.84

  Wehrpflicht - Mitwirkungspflicht - Musterungsstreit - Ärztliche Untersuchung

  Auszug aus VGH Bayern, 11.05.2009 - 10 ZB 09.634

  Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um entsprechende Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (vgl. BVerwG vom 23.5.1986 BVerwGE 74, 222/223).
• BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04

  Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.05.2009 - 10 ZB 09.634

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt regelmäßig jedoch dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. BVerwG vom 25.1.2005 NVwZ 2005, 447/449; vom 15.5.2003 Az. 9 B N 4.03 - juris - RdNr. 13 m.w.N.).

• VGH Bayern, 26.01.2016 - 8 ZB 15.470

  Luftsicherheitsrechtliche und persönlich Unzuverlässigkeit eines Piloten

  Darüber hinaus setzt die geltend gemachte Verletzung der Pflicht zur Amtsermittlung die Darlegung voraus, dass die unterbliebene Aufklärung - hier also die unterbliebene Anordnung des persönlichen Erscheinens des Klägers zum Zwecke seiner persönlichen Einvernahme - in dem Verfahren rechtzeitig gerügt worden ist (…BVerwG, B. v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - juris Rn. 25; BayVGH, B. v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 17.1912

  Abschleppen eines Kraftfahrzeugs trotz Visitenkarte hinter der Windschutzscheibe

  Denn eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten eine Beweiserhebung nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 -10 ZB 09.634 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 07.12.2009 - 10 ZB 09.1354

  Sicherstellung von Kraftfahrzeugen vor einem verbotenen Straßenrennen

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt jedoch regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. BVerwG vom 25.1.2005 NVwZ 2005, 447/449; BayVGH vom 11.5.2009 10 ZB 09.634 RdNr. 11).

 
• VGH Bayern, 11.02.2014 - 20 ZB 11.1898

  Widerruf der Erlaubnis zur Herstellung von Human-Eigenblutzytokinen bleibt …

  Außerdem liegt eine Verletzung der Aufklärungspflicht regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 07.12.2009 - 10 ZB 09.1372

  Sicherstellung eines Fahrzeugs; verbotenes Rennen mit Kraftfahrzeugen - "Rushh …

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt jedoch regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. BVerwG vom 25.1.2005 NVwZ 2005, 447/449; BayVGH vom 11.5.2009 10 ZB 09.634 RdNr. 11).
• VGH Bayern, 04.06.2014 - 8 ZB 12.2044

  Antrag auf Zulassung der Berufung, Planfeststellung einer Umgehungsstraße …

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt dagegen regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - NVwZ 2005, 447/449; BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 02.07.2015 - 10 ZB 15.1180

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Darlegungslast; Kostenerstattungsbescheid; …

  Denn eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 22.11.2013 - 10 ZB 13.1535

  Aufklärungsrüge; Grundsätzliche Bedeutung; Darlegungsanforderungen; …

  Denn eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 10.03.2014 - 20 ZB 14.30063

  Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden; kein weiterer Klärungsbedarf

  Außerdem liegt eine Verletzung der Aufklärungspflicht regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2305

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis

  Außerdem liegt eine Verletzung der Aufklärungspflicht regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2308

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2303

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2310

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2307

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2212

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2304

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
• VGH Bayern, 08.10.2013 - 10 ZB 13.509

  Erlaubnis zum Halten gefährlicher Tiere; Antrag auf Zulassung der Berufung; …
• VGH Bayern, 17.12.2009 - 10 ZB 09.1638

  Zwingende Ausweisung; Verhältnismäßigkeit; familiäre Bindungen; Aufklärungsrüge
• VGH Bayern, 10.03.2014 - 20 ZB
• VGH Bayern, 19.07.2010 - 19 ZB 09.1544

  Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels; Familiennachzug zu Deutschen; …