Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 26.03.2015 - O 10/14 |
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 26.03.2015 - O 10/14
- LG Düsseldorf, 26.03.2015 - 4b O 10/14
- OLG Düsseldorf, 09.07.2015 - 2 U 25/15
Rechtsprechung
| KAGH, 20.02.2015 - M 10/2014 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Stufenzuordnung bei Einordnung in die AVR-Caritas
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 02.02.1982 - 1 CB 2.81
Erweiterte Gewerbeuntersagung - Erforderlichkeit - Voraussetzungen für die …
Bußgeldbescheid des Oberkreisdirektors des Rhein-Sieg-Kreises vom 22. Oktober 1976 - 10/14 - 121 - 05 - wegen unberechtigter selbständiger Ausübung des Schlosserhandwerks mit 2.500 DM,. - BSG, 28.11.2019 - B 5 R 48/19 B Die angeführte Rechtsprechung bewertet der Kläger überwiegend selbst als "nicht im Sinne einer Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfrage übertragbar" ( BSG Urteil vom 28.5.1997 - 10/14 RKg 25/95), als "für die hier aufgeworfene Rechtsfrage nicht ergiebig" ( BSG Urteil vom 4.2.1998 - B 9 V 16/96 R), als "im Hinblick auf die Beantwortung der Rechtsfrage unerheblich" ( BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 86/09 R) und als "unergiebig" ( BSG Urteil vom 24.4.2014 - B 13 R 3/13 R).