Rechtsprechung
LG Berlin, 20.10.2015 - 103 O 80/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Widerrufsbelehrung in AGB
§ 312d Abs 1 BGB, Art 246a § 4 Abs 1 BGBEG, § 4 Nr 11 UWG vom 22.12.2008
Wettbewerbsverstoß im Internet: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in den abrufbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen - webshoprecht.de
Ungenügende Verlinkung auf die Widerrufsbelehrung unter dem Link AGB
- webshoprecht.de
Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in den abrufbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Widerrufsbelehrung in AGB)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Widerrufsbelehrung in AGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
ECommerce: Widerrufsbelehrung allein innerhalb der AGB nicht ausreichend
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Widerrufsbelehrung darf nicht mit dem Wort AGB verlinkt werden
- kanzlei-rader.de (Kurzinformation und Auszüge)
Schlichter Link auf AGB, die Widerrufsbelehrung enthalten, unzureichend
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gefahr vor Abmahnung: Unzureichende Widerrufsbelehrung durch AGB-Link
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Unzureichende Platzierung der Widerrufsbelehrung in AGB
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Unzureichende Platzierung der Widerrufsbelehrung in AGB
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 14.12.2006 - 6 U 129/06
Rechtsmissbrauch bei Kostenfreistellung durch Anwalt
Auszug aus LG Berlin, 20.10.2015 - 103 O 80/15
Diesen Zweck kann ein Link nur erfüllen, wenn seine Kennzeichnung bereits erkennen lässt, dass Informationen über ein Widerrufsrecht aufgerufen werden können (OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Dezember 2006, 6 U 129/06 -, juris). - Drs-Bund, 05.11.2009 - BT-Drs 17/12
Auszug aus LG Berlin, 20.10.2015 - 103 O 80/15
Erforderlich ist aber auch eine klare und verständliche Darstellung der Informationen auf dem jeweiligen Medium (vergleiche die Gesetzesbegründung zu § 4 Abs. 1, BT-Drucksache 17/12.637, Seite 75).
- LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
Die Vorschrift setzt die VRRL Art. 7 und 8 um und erfordert eine klare und verständliche Darstellung der Informationen auf dem jeweiligen Medium (s. auch Urteil der 103 im Verfahren 103 0 80/15 vom 20. Oktober 2015 mit Verweis auf die Gesetzesbegründung zu § 4 Abs. 1, BT-Drucksache 17/12.637, Seite 75).