Rechtsprechung
| BSG, 14.07.1992 - 11 BAr 43/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,15216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Arbeitslosengeld - Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Unzureichende Begründung der Beschwerde - Verletzung der Sachaufklärungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 14.07.1992 - 11 BAr 43/92
Diese Voraussetzung ist nicht schon erfüllt, wenn das LSG den Rechtsstreit - wie die Klägerin behauptet - falsch entschieden haben sollte (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - L 25 AS 931/16
Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - rechtlich nicht vertretener bzw …
Dass Sprachschwierigkeiten durch Inanspruchnahme von Dolmetschern überwindbar sind, hat das BSG auch an anderer Stelle dargelegt (Beschluss vom 14. Juli 1992 - 11 BAr 43/92 - Beweislastverteilung zugunsten des Klägers wegen Sprachschwierigkeiten verneint; Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R - grobe Fahrlässigkeit nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch trotz vorgetragener Sprachschwierigkeiten bejaht). - LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verhinderung des Zustandekommens …
Im Übrigen wäre es Sache des Klägers gewesen, bei Sprachproblemen eine der deutschen Sprache ausreichend mächtige Person zur Vorsprache bei der Beklagten hinzuziehen (BVerfGE 40, 182, 184; 86, 280, 284 ff; BSG, Urteil vom 14.07.1992 - 11 BAr 43/92; LSG BW Urteil vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00).