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   VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063   

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https://dejure.org/2009,36914
VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063 (https://dejure.org/2009,36914)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.08.2009 - 11 CS 09.1063 (https://dejure.org/2009,36914)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. August 2009 - 11 CS 09.1063 (https://dejure.org/2009,36914)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines geforderten Gutachtens; ausreichende Anhaltspunkte für Kokainkonsum in einem Einzelfall

  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainfund und Konsumverdacht und Verweigerung eines fachärztlichen Gutachtens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • blutalkohol PDF, S. 547
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063
    Die vorliegenden Verdachtsmomente gehen damit insbesondere über die bloße Vermutung eines Drogenkonsums, die für sich genommen als Rechtfertigung für eine Gutachtensaufforderung nicht ausreichen würde (BVerwG vom 15.7.2001 NJW 2002, 78), hinaus.
  • VG Augsburg, 19.07.2010 - Au 7 K 09.888

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens

    Die vorliegenden Verdachtsmomente gehen damit insbesondere über die bloße Vermutung eines Drogenkonsums, die für sich genommen als Rechtfertigung für eine Gutachtensaufforderung nicht ausreichen würde, hinaus (BayVGH vom 17.8.2009 - 11 CS 09.1063 in einem ähnlich gelagerten Fall).

    Hierfür wäre ein Nachweis etwa in Form einer positiven Blut- oder Urinprobe zu fordern, der vorliegend nicht erbracht wurde, so dass es bei einem konkreten und hinreichenden Verdacht des Betäubungsmittelkonsums bleibt, der die Gutachtensbeibringungsaufforderung rechtfertigt (BayVGH vom 17.8.2009 - a.a.O.).

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