Rechtsprechung
| VGH Bayern, 25.07.2011 - 11 CS 11.1097 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Begehung der Verkehrsordnungswidrigkeit steht nicht mit hinreichender Sicherheit fest
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Augsburg, 12.05.2016 - Au 3 K 15.1218
Fahrtenbuchauflage nach unzulässigem Rechtsüberholen außerhalb geschlossener …
Hinreichende Sicherheit hinsichtlich eines Verkehrsverstoßes kann etwa aufgrund von Zeugenaussagen bestehen (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, B. v. 23.2.2015 - 11 CS 15.6 - juris Rn. 12;… B. v. 9.1.2012 - 11 CS 11.2727 - juris Rn. 28 f.; B. v. 25.7.2011 - 11 CS 11.1097 - juris Rn. 13). - VG Augsburg, 02.03.2012 - Au 3 K 11.1331
Straftat; Verjährung; Dauerverwaltungsakt
Es hängt zwar von den Umständen des Einzelfalles ab, welcher Zeitraum zwischen Verkehrsverstoß und Fahrtenbuchauflage liegen darf (vgl. BVerwG vom 16.12.2011 11 CS 11.1097, zitiert nach juris).