Rechtsprechung
VGH Bayern, 31.05.2011 - 11 CS 11.459 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Fakultatives Widerspruchsverfahren; Verbrauch des Wahlrechts durch erstmalige Ausübung; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Besitzes von Kokain und Nichtbeibringung eines geforderten Gutachtens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (17) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2011 - 11 CS 11.459
Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der ärztlichen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG vom 9.6.2005 NJW 2005, 3081). - OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2001 - 19 B 814/01
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenbesitz, Cannabis
Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2011 - 11 CS 11.459
Anlass für besondere Erwägungen, ob der Besitz einer geringen Menge im Einzelfall ausnahmsweise kein hinreichend aussagekräftiges Anzeichen für aufklärungsbedürftige Eignungsbedenken ist, besteht nach der Rechtsprechung (vgl. etwa OVG Münster vom 22.11.2011 Az. 19 B 814/01) nur dann, wenn die Umstände des konkreten Falles auf eine beabsichtigte Weitergabe an Dritte hindeuten, die Menge unzweifelhaft nur für lediglich experimentellen Konsum ausreicht, und der festgestellte Besitz schon längere Zeit zurückliegt. - VGH Bayern, 22.01.2008 - 11 CS 07.2766
Wiedereinsetzung; Anforderung eines fachärztlichen Gutachtens; Verdachtsmomente …
Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2011 - 11 CS 11.459
Weil § 14 Abs. 1 Satz 2 FeV als Indiz für die Einnahme von Betäubungsmitteln deren Besitz genügen lässt, muss dieser Besitz konkret nachgewiesen werden (BayVGH vom 22.1.2008 Az. 11 CS 07.2766).
- VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens
Dabei muss der Besitz konkret nachgewiesen sein (…BayVGH, B.v. 20.2.2017 - 11 CS 16.2605 - juris Rn. 11; B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris Rn. 10 m.w.N.;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 14 FeV Rn. 17). - VG Bayreuth, 05.11.2020 - B 1 S 20.1001
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verweigerung einer Haaranalyse zur Beantwortung …
Dabei muss der Besitz konkret nachgewiesen sein (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris Rn. 10 m.w.N.).Anlass für besondere Erwägungen, ob der Besitz einer geringen Menge im Einzelfall ausnahmsweise kein hinreichend aussagekräftiges Anzeichen für aufklärungsbedürftige Eignungsbedenken ist, besteht nach der Rechtsprechung nur dann, wenn die Umstände des konkreten Falles auf eine beabsichtigte Weitergabe an Dritte hindeuten, die Menge unzweifelhaft nur für lediglich experimentellen Konsum ausreicht und der festgestellte Besitz schon längere Zeit zurückliegt (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - BeckRS 2011, 33325 Rn. 11).
- VG Würzburg, 11.11.2021 - W 3 K 20.708
Rundfunkbeitrag, Fakultatives Widerspruchsrecht, Ausübung Wahlrecht, Verbrauch …
Nach dem Gesetzeswortlaut ist es zunächst offen, ob das nach Art. 15 Abs. 1 Satz 1 AGVwGO grundsätzlich eingeräumte Wahlrecht zwischen Widerspruchseinlegung und Klage durch seine erstmalige Ausübung verbraucht wird oder ob das erst dann der Fall ist, wenn der Betroffene sich - innerhalb der Rechtsbehelfsfrist - festgelegt hat, dass er auf die Durchführung des Widerspruchverfahrens verzichten will und sich für die Klage entscheidet (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - BeckRS 2011, 33325 Rn. 8 m.w.N.;… vgl. Oestreicher/Decker, Praxis der Kommunalverwaltung, Stand: Januar 2016, Art. 15 AGVwGO Rn. 4.1 m.w.N.).In demjenigen Zeitpunkt, in dem der Widerspruch gegenüber der zu diesem Zeitpunkt noch empfangszuständigen Abhilfebehörde zurückgenommen wurde, wäre der streitgegenständliche Entziehungsbescheid damit bestandskräftig geworden und dem Rechtsbehelfsführer damit die Möglichkeit der Klageerhebung genommen (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - BeckRS 2011, 33325 Rn. 8 m.w.N.).
- VGH Bayern, 22.01.2019 - 11 CS 18.1429
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums
Dabei muss der Besitz konkret nachgewiesen sein (…BayVGH, B.v. 20.2.2017 - 11 CS 16.2605 - juris Rn. 11; B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris Rn. 10 m.w.N.;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 14 FeV Rn. 17). - VG Würzburg, 26.05.2020 - W 6 S 20.652
Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Weigerung, ein gefordertes …
- VGH Bayern, 28.08.2018 - 11 ZB 17.1691
Anordnung eines ärztlichen Gutachtens zur Fahreignung zur Klärung des …
Dabei muss der Besitz konkret nachgewiesen sein (BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris Rn. 10 m.w.N.;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 14 FeV Rn. 17). - VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824
Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von …
Anlass für besondere Erwägungen, ob der Besitz einer geringen Menge von Betäubungsmitteln im Einzelfall ausnahmsweise kein hinreichend aussagekräftiges Anzeichen für aufklärungsbedürftige Eignungsbedenken ist, besteht nach der Rechtsprechung nur dann, wenn die Umstände des konkreten Falls auf eine beabsichtigte Weitergabe an Dritte hindeuten, die unzweifelhaft nur für lediglich experimentellen Konsum ausreicht und der festgestellte Besitz schon längere Zeit zurückliegt (BayVGH v. 31.5.2011 Az. 11 CS 11.459 unter Hinweis auf OVG Münster v. 22.11.2011 Az. 19 B 814/01 jeweils ). - VG Regensburg, 12.11.2020 - RO 8 S 20.870
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen mangelhafter Mitwirkung an einem …
Dabei muss der Besitz konkret nachgewiesen sein (BayVGH, B.v. 11.02.2019, 11 CS 18.1808; B. v. 20.2.2017 - 11 CS 16.2605 - juris Rn.11; B. v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris Rn.10 m. w. N.;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Auflage 2019, § 14 FeV Rn.17). - VG Augsburg, 23.07.2012 - Au 7 S 12.847
Fahrerlaubnisentzug nach Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens
Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs kann die Fahrerlaubnisbehörde im Regelfall vom Besitz von Betäubungsmitteln auf den Verdacht von Konsum schließen, sofern nicht ausnahmsweise Tatsachen die Annahme nahelegen, dass die Drogen nur für Dritte bestimmt waren (vgl. BayVGH vom 21.7.2011 Az. 11 CS 11.1061 RdNr. 32; vom 31.5.2011 Az. 11 CS 11.459 RdNr. 10, 11; VG Bayreuth vom 19.3.2012 Az. B 1 S 12.170 RdNr. 17). - VG Würzburg, 01.12.2015 - W 6 K 15.743
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Cannabis und Amphetamin-Konsum
Auch der bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH, B.v. 31.5.2011 - 11 CS 11.459 - juris) hat ausdrücklich Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Beibringungsaufforderung geäußert, weil in seinem Verfahren als Rechtsgrundlage der § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV anstelle § 14 Abs. 1 Satz 2 FeV genannt war. - VG Würzburg, 09.07.2021 - W 6 S 21.858
Eilverfahren, Entziehung der Fahrerlaubnis, Aberkennung des Rechts, von einer …
- VG Bayreuth, 19.03.2012 - B 1 S 12.170
Entziehung der Fahrerlaubnis; Besitz von Betäubungsmitteln; ausschließliche …
- VG Bayreuth, 02.10.2013 - B 1 K 13.341
Entziehung der Fahrerlaubnis
- VG Augsburg, 10.05.2013 - Au 7 S 13.518
Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokainkonsum; ärztliches Gutachten; Haaranalyse und …
- VG München, 10.07.2012 - M 6b S 12.2476
Besitz von "harten Drogen"; Entziehung der Fahrerlaubnis; …
- VG Bayreuth, 05.09.2014 - B 1 K 14.521
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum
- VG Bayreuth, 02.10.2012 - B 1 K 12.700
Entziehung der Fahrerlaubnis