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   VGH Bayern, 21.10.2013 - 11 CS 13.1701   

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https://dejure.org/2013,34050
VGH Bayern, 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 (https://dejure.org/2013,34050)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 (https://dejure.org/2013,34050)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Oktober 2013 - 11 CS 13.1701 (https://dejure.org/2013,34050)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen; negative Fahrprobe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen und die negative Fahrprobe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 20.01.2006 - 11 CS 05.1584
    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2013 - 11 CS 13.1701
    Nachdem weder etwas dafür ersichtlich noch vorgetragen ist, dass die Behörde aus der Zwangsgeldandrohung in Nr. 3 des Bescheides noch gegen den Antragsteller vorzugehen beabsichtigt, und die Bedingung, unter der das Zwangsgeld fällig werden könnte, nicht mehr eintreten kann, ist ein Rechtsbehelf hiergegen auch insoweit unzulässig (BayVGH, B.v. 20.1.2006 - 11 CS 05.1584).
  • VGH Bayern, 15.06.2009 - 11 CS 09.373

    Verwertbarkeit eines die Fahreignung verneinenden Gutachtens; Verlust der

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2013 - 11 CS 13.1701
    Nachdem der Antragsteller das von der Fahrerlaubnisbehörde geforderte Gutachten, das Aufschluss über seine Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Durchführung einer Fahrprobe geben sollte, erstellen ließ und vorgelegt hat, kommt es nach ständiger Rechtsprechung des Senats auf die Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beibringung des Gutachtens nicht mehr an (BayVGH, B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.373; Jagow, Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht, Loseblattkommentar, Stand Mai 2013, § 46 FeV, S. 113q).
  • VGH Bayern, 07.01.2014 - 11 CS 13.2427

    Gelegentlicher Cannabiskonsum

    Offen bleiben kann, ob auch hinsichtlich der Abgabepflicht der Führerscheine das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO fehlt (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701), weil diese Regelung das rechtliche Schicksal des Fahrerlaubnisentzugs nach Nr. 1 des Bescheids teilt.
  • VGH Bayern, 12.08.2021 - 11 ZB 21.1571

    Anforderungen an eine Begutachtung nach Fahrprobe

    Wie der Beklagte zutreffend angeführt hat, stellt das vom Kläger vorgelegte Gutachten zu seiner Fahrbefähigung eine neue Tatsache mit selbständiger Bedeutung dar, die ungeachtet der Rechtmäßigkeit der Anordnung verwertet werden darf (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris Rn. 11; zum Fahreignungsgutachten vgl. BVerwG, U.v. 28.6.2012 - 3 C 30.11 - BayVBl 2013, 408/410 Rn. 23; U.v. 28.4.2010 - 3 C 2.10 - BVerwGE 137, 10 = juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 29.5.2020 - 11 CS 19.2441 - juris Rn. 15; U.v. 8.8.2016 - 11 B 16.595 - juris Rn. 24 jeweils m.w.N.; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 11 FeV Rn. 26).
  • VG München, 02.11.2016 - M 6 S 16.3333

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum und Nachweis einjähriger

    Daher fehlt es dem Antragsteller für einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich der Nr. 3 des Bescheids am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis (BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701).
  • VG München, 14.03.2014 - M 6b S 14.115

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Nichtvorlage eines angeforderten

    Nicht erledigt hingegen hat sich durch die Sicherstellung des Führerscheins die Verpflichtung zur Abgabe des Führerscheins in Nr. 2 des Bescheids, denn sie stellt den Rechtsgrund für das vorläufige Behalten dürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427 - 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 17.11.2016 - M 6 S 16.3838

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabiskonsum

    Daher fehlt es dem Antragsteller für einen Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs hinsichtlich der Nr. 3 des Bescheids am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis (st. Rspr., etwa BayVGH, B. v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701).
  • VG München, 10.02.2015 - M 6b S 14.5844

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins hat sich nicht dadurch erledigt, dass sich der Führerschein bereits im Besitz des Antragsgegners befindet, denn sie stellt den Rechtsgrund für das vorläufige Behaltendürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427 - 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 12.01.2015 - M 6b S 14.5192

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins hat sich nicht dadurch erledigt, dass sich der Führerschein bereits im Besitz des Antragsgegners befindet, denn sie stellt den Rechtsgrund für das vorläufige Behaltendürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427 - 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 15.01.2015 - M 6b S 14.5608

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins hat sich nicht dadurch erledigt, dass er sich bereits im Besitz des Antragsgegners befindet, denn sie stellt den Rechtsgrund für das vorläufige Behaltendürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427 - 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 15.09.2014 - M 6b S 14.3041

    Entziehung der Fahrerlaubnis; (zumindest) gelegentlicher Konsum; Teilnahme am

    Die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins hat sich nicht dadurch erledigt, dass er sich bereits im Besitz des Antragsgegners befindet, denn sie stellt den Rechtsgrund für das vorläufige Behalten dürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701 - juris; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427 - 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 27.02.2014 - M 6b S 14.241

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Teilnahme am Straßenverkehr mit einem

    Der Antragsteller hat am ... Oktober 2013 (Eingang des Schreibens seines Prozessbevollmächtigten vom ...10.2013) noch vor Einlegung des Widerspruchs der Abgabeverpflichtung in Nr. 2 des Bescheids vom ... September 2013 Folge geleistet, wodurch sich diese Regelung jedoch nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nicht erledigt hat (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris-; anders noch BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 11 CS 13.1701; offen gelassen BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2427, 11 C 13.2428 - juris).
  • VG München, 19.09.2016 - M 6 S 16.2656

    Anwendung der sog. verfahrensrechtlichen Einjahresfrist

  • VG München, 05.06.2015 - M 6b S 15.1425

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Betäubungsmitteln (LSD)

  • VG München, 15.12.2014 - M 6b S 14.4809

    Umrechnung der alten Punkte in das neue Fahreignungs-Bewertungssystem

  • VG München, 29.08.2014 - M 6b S 14.2127

    Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage

  • VG München, 17.07.2014 - M 6a S 14.1750

    Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage

  • VG München, 09.03.2017 - M 6 S 16.5404

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentliche Einnahme von Cannabis

  • VG München, 05.11.2014 - M 6a S 14.3195

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums sogenannter "harter" Drogen;

  • VG München, 06.03.2014 - M 6b S 14.307

    Verlassen des sogenannten Punktsystems und Anordnung eines Fahreignungsgutachtens

  • VG München, 21.03.2014 - M 6b S 13.5881

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtvorlage eines geforderten

  • VG München, 17.03.2014 - M 6b S 13.5656

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens;

  • VG München, 15.11.2013 - M 6a S 13.4805

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines geforderten ärztlichen

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