Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; VwGO § 80 Abs. 3 S. 1, Abs. 5
  Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von harten Drogen (hier: Kokain)

 
• rewis.io

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von harten Drogen (hier: Kokain)

• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum harter Drogen (Kokain); Nachweis der Körperpassage; Begründung der Sofortvollzugsanordnung; Cannabis; Drogenkonsum; Fahreignung; Fahrerlaubnisentziehung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403

  Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).

  Im Übrigen muss ein Fahrerlaubnisinhaber, der gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums einwendet, ein Dritter habe ihm diese Substanzen verabreicht und er habe dies nicht bemerkt, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - BayVBl 2016, 812).

• VGH Bayern, 27.10.2016 - 11 CS 16.1388

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Konsum von Cannabis

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 8.9.2015 - 11 CS 15.1634 - juris Rn. 6, v. 27.10.2016 - 11 CS 16.1388 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 23.02.2016 - 11 CS 16.38

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Drogeneinfluss

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (…stRspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Die Wiedererlangung der Fahreignung kommt grundsätzlich frühestens nach einjähriger Abstinenz in Betracht (vgl. Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 17 ff.).
• VGH Bayern, 08.09.2015 - 11 CS 15.1634

  Feststellung der fehlenden Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeugs im Inland

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 8.9.2015 - 11 CS 15.1634 - juris Rn. 6, v. 27.10.2016 - 11 CS 16.1388 - juris Rn. 3).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (…stRspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8; OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).

• VG Trier, 14.03.2019 - 1 L 545/19

  Frist zur Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  Gerade im Bereich des Gefahrenabwehrrechts, dem das Fahrerlaubnisrecht funktional zuzuordnen ist, können regelmäßig die den Erlass des Verwaltungsakts rechtfertigenden Gesichtspunkte zugleich auch die Anordnung der sofortigen Vollziehung rechtfertigen (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 19.11.2018 - 11 CS 18.1271 - juris Rn. 15; BayVGH, Beschluss vom 24.04.2017 - 11 CS 17.601 -, juris Rn. 10; OVG Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 23.01.2017 - 4 MB 2/17 -, juris Rn. 4; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 20.09.2011 - 10 S 625/11 - juris Rn. 4; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24.08.1994 - 7 B 12083/94.OVG -), mit anderen Worten das Erlassinteresse mit dem Vollzugsinteresse identisch sein.
• VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17

  Kein Beweisverwertungsverbot für ohne richterliche Anordnung entnom-mene …

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen konsumiert hat (st. Rspr., z. B. Beschluss vom 7. März 2016 - 3 M 73/16 - n. v.; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 24. April 2017 - 11 CS 17.601 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.06.2017 - 3 M 100/17

  Eilbedürftigkeit der Maßnahme der Blutentnahme wegen Gefährdung des …

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen konsumiert hat (st. Rspr., z. B. Beschluss vom 7. März 2016 - 3 M 73/16 - n. v.; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 24. April 2017 - 11 CS 17.601 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 -, juris m.w.N.).
• VGH Bayern, 07.11.2019 - 11 ZB 19.1435

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).
• VG Gera, 11.01.2019 - 3 E 2271/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Erreichens der Höchstpunktezahl; Rechtskraft …

  An den Inhalt der Begründung sind dabei zwar keine zu hohen Anforderungen zu stellen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 24. April 2017 - 11 CS 17.601 - Juris), jedoch bedarf es einer auf den konkreten Einzelfall abstellenden Darlegung des besonderen öffentlichen Interesses an einer sofortigen Vollziehung, die nicht lediglich formelhaft sein darf.
• VGH Bayern, 29.12.2020 - 11 CS 20.2355

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 19.11.2021 - 11 CS 21.2215

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Kokain) - einstweiliger …

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).
• VG Ansbach, 06.06.2018 - AN 11 S 18.00776

  Zuweisung einer Tätigkeit bei einem Tochterunternehmen eines …

  Gerade dann, wenn immer wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltungen eine typische Interessenlage zugrunde liegt, darf sich die Behörde darauf beschränken, die für diese Fallgruppe typische Interessenlage darzustellen und zu erläutern, dass diese auch im konkreten Einzelfall gegeben ist (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 10).
• VG Gera, 23.01.2019 - 3 E 2327/18

  Anordnung der Beibringung einer erneuten medizinisch- psychologischen Gutachtens …
• VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18