Rechtsprechung
VG Saarlouis, 20.05.2005 - 11 K 131/05 |
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 20.05.2005 - 11 K 131/05
- OVG Saarland, 31.10.2005 - 1 Q 62/05
Wird zitiert von ... (3)
- VG Saarlouis, 15.01.2009 - 11 K 2026/07
Zur Frage der Einlegung eines wirksamen Widerspruchs gegen eine …
Mit Urteil vom 20.05.2005 (11 K 131/05) wurde die Stadt A. verurteilt, die in der ... Straße im Bereich von ... Straße und ... Straße befindliche Durchgangssperre zu beseitigen und den Gemeingebrauch der ... Straße wieder herzustellen, sodass ihre Befahrbarkeit mit Personenkraftwagen in beide Richtungen möglich ist.Im Verfahren 11 K 131/05 teilte die Klägerin mit Schriftsatz vom 28.07.2005 der Beklagten folgendes mit:.
"Wir nehmen Bezug auf den Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes Aktenzeichen 11 K 131/05.
Mit Schreiben vom 12.12.2005 im Verfahren 11 K 131/05 bat die Klägerin die Beklagte um Mitteilung über den Stand des Einziehungsverfahrens.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens, der Verfahren 10 K 34/07 und 11 K 131/05 und der beigezogenen Verwaltungsunterlagen verwiesen, der Gegenstand der Beratung war.
Das Schreiben nimmt ausdrücklich Bezug auf das Verfahren 11 K 131/05 und die in diesem Verfahren streitgegenständliche Beseitigung einer Durchgangssperre.
Auch trifft es zu, dass die Beklagte mit Schreiben vom 27.12.2005 dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin dahingehend Mitteilung gemacht hat, Kollegen des ... Amtes würden über den Stand des Einziehungsverfahrens Mitteilung machen (siehe nur Bl. 219 der Gerichtsakte 11 K 131/05).
- OVG Saarland, 31.10.2005 - 1 Q 62/05
Zulässigkeit einer Klageänderung - Herstellung eines der straßenrechtlichen …
Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 20. Mai 2005 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 11 K 131/05 - wird zurückgewiesen. - VG Saarlouis, 06.11.2007 - 10 L 1494/07
Straßenrecht: Zulässigkeit der Sperrung einer Straße durch Verbotsschild; …