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FG Baden-Württemberg, 26.01.1993 - 11 K 43/89 Z |
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FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 1993 - 11 K 43/89 Z (https://dejure.org/1993,34596)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 19.03.2003 - VII B 242/02
Anforderungen an die Darlegung der Revisionszulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 …
Gegen die Annahme, die Vorentscheidung sei willkürlich und unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt vertretbar, spricht indessen, dass neben dem FG Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 26. Januar 1993 11 K 43/89 Z (Zeitschrift für Zölle + Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1993, 361) mehrere Stimmen im Schrifttum (vgl. Kleiner, Die Mineralölsteuer nach der Harmonisierung: Stand und Ziele für die Weiterentwicklung, ZfZ 1995, 284, 288;… Peters in Peters/Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, Rn. D 112) eine ähnliche Auffassung wie die Vorinstanz vertreten, nämlich dass eine Korrektur der Messergebnisse um hypothetische Werte bzw. eichrechtliche Toleranzen grundsätzlich nicht zulässig ist.