Weitere Entscheidung unten: VG Saarlouis, 12.03.2004

Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 25.03.2004 - 11 K 93/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,34113
VG Saarlouis, 25.03.2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,34113)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25.03.2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,34113)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25. März 2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,34113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,34113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 12.03.2004 - 11 K 93/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,28895
VG Saarlouis, 12.03.2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,28895)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12.03.2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,28895)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12. März 2004 - 11 K 93/02 (https://dejure.org/2004,28895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,28895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Saarlouis, 09.02.2007 - 11 K 36/06

    Anspruch eines Bürgers auf Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens;

    dazu ausführlich Urteil der Kammer vom 12.03.2004 -11 K 93/02-, mit zahlreichen weiteren Nachweisen.

    dazu auch Urteil der Kammer vom 12.03.2004 -11 K 93/02-, m.w.N.; ebenso bereits OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.01.2005 -3 Q 34/04- (amtl. Abdruck S. 5); vgl. auch Lehné/Weirich, a.a.O., § 21 a Anm. 2.3 (Stand: März 1998).

    Urteil der Kammer vom 12.03.2004 -11 K 93/02-, mit zahlreichen weiteren Nachweisen; vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.01.2005 -3 Q 34/04-, a.a.O.

    dazu bereits Urteil der Kammer vom 12.03.2004 -11 K 93/02-, m.w.N.; vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.01.2005 -3 Q 34/04-, a.a.O.; vgl. auch LT-Drs.

  • OVG Saarland, 12.06.2008 - 1 A 3/08

    Bürgerbegehren zur Erhaltung eines Freibades

    Dem steht auf der Passivseite das entsprechende Kontrastorgan gegenüber, hier also der die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens verneinende Stadtrat vgl. dazu Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12.3.2004 - 11 K 93/02 -, SKZ 2004, 110, mit umfangreichen Nachweisen.
  • OVG Saarland, 17.01.2005 - 3 Q 34/04

    Einordnung einer durch die Vorinstanz offen gelassenen Rechtsfrage als

    Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12. März 2004 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 11 K 93/02 - wird zurückgewiesen.
  • VG Saarlouis, 21.10.2011 - 3 K 2342/10

    Bürgerbegehren gegen Windkraftanlage

    Dabei sind nach der Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichtsbarkeit(vgl. VG des Saarlandes, Urteile vom 12.03.2004 -11 K 93/02- und 09.02.2007 -11 K 36/06- sowie OVG des Saarlandes, Urteil vom 12.06.2008 - 1 A 3/08-) Beteiligte im Falle des Streits um die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens auf der Aktivseite das Bürgerbegehren selbst als kommunales "Quasi-Organ" (handelnd durch seine Vertreter im Sinne des § 21 a Abs. 2 Satz 2 KSVG) und auf der Passivseite das entsprechende "Kontrast-Organ", hier der die Zulässigkeit verneinende Gemeinderat (, §§ 59 Abs. 2 Satz 2, 29 Abs. 3 KSVG).
  • OVG Saarland, 17.01.2005 - 3 O 34/04
    Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12. März 2004 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 11 K 93/02 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht