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   OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98   

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OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98 (https://dejure.org/1998,12497)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.12.1998 - 11 M 4962/98 (https://dejure.org/1998,12497)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. Dezember 1998 - 11 M 4962/98 (https://dejure.org/1998,12497)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Hannover - 5 B 6091/98
  • OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 13.05.1997 - 25 CS 96.3855
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98
    Nach dieser gesetzlichen Systematik kommt eine Qualifizierung als Arzneimittel dann nicht mehr in Betracht, wenn festgestellt ist, dass es sich bei dem fraglichen Erzeugnis um ein Lebensmittel handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.12.1997 - 3 C 46.96 -, NJW 1998, 3433; Bay.VGH, Beschl. v. 13.5.1997 - 25 CS 96.3855 -, S. 3 f. d. Beschl.Abdr.).
  • BVerwG, 24.11.1994 - 3 C 2.93

    Arzneimittel - Begriffsbestimmung - Therapeutische Wirksamkeit - Therapeutischer

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98
    Für die Zuordnung eines Produkts zum Regelungsbereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes einerseits oder demjenigen des Arzneimittelgesetzes andererseits ist entscheidend, wie das Produkt einem durchschnittlich informierten Verbraucher gegenüber in Erscheinung tritt (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.1994 - 3 C 2.93 -, BVerwGE 97, 132, 135).
  • BVerwG, 18.12.1997 - 3 C 46.96

    Arzneimittel; Abgrenzung der Arzneimittel von kosmetischen Mitteln; Umsetzung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.12.1998 - 11 M 4962/98
    Nach dieser gesetzlichen Systematik kommt eine Qualifizierung als Arzneimittel dann nicht mehr in Betracht, wenn festgestellt ist, dass es sich bei dem fraglichen Erzeugnis um ein Lebensmittel handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.12.1997 - 3 C 46.96 -, NJW 1998, 3433; Bay.VGH, Beschl. v. 13.5.1997 - 25 CS 96.3855 -, S. 3 f. d. Beschl.Abdr.).
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