Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 10.11.1995 - 11 M 4996/95 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. November 1995 - 11 M 4996/95 (https://dejure.org/1995,39148)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 02.03.2007 - 11 LA 189/06
Anspruch eines türkischen Asylbewerbers auf Gewährung von Abschiebungsschutz …
Die besondere Bedeutung gerade der Bestimmung des Art. 3 EMRK ist daraus abzuleiten, dass dieser Artikel selbst keinerlei Einschränkungen enthält und auch für den Fall eines Krieges oder eines öffentlichen Notstandes gemäß Art. 15 EMRK Einschränkungen des Art. 3 EMRK nicht zulässig sind (vgl. Beschl. d. Sen. v. 10.11.1995 - 11 M 4996/95 -, Hailbronner, AuslG, Stand: Dezember 2006, § 60 AufenthG Rdnr. 121).