Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 15.05.2009 - 11 O 65/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,47421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 15.05.2009 - 11 O 65/09
- OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09
Erlaubte Benutzung einer fremden Marke als Museumsname ("Fabergé"
Der Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung wird unter Aufhebung des durch Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 15.05.2009 bestätigten Beschlusses vom 30.04.2009, Altenzeichen 3-11 O 65/09, zurückgewiesen.