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   BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94   

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BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94 (https://dejure.org/1995,12452)
BSG, Entscheidung vom 09.11.1995 - 11 RAr 105/94 (https://dejure.org/1995,12452)
BSG, Entscheidung vom 09. November 1995 - 11 RAr 105/94 (https://dejure.org/1995,12452)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) - Vorliegen von von Amts wegen zu beachtenden Verfahrensmängeln - Anforderungen an den Eintritt einer Sperrzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 86/88

    Drastischer Personalabbau als wichtiger Grund iS. des § 119 AFG

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Da das Begehren des Klägers nach dem gekennzeichneten Streitgegenstand auf die Bewilligung von Alg ab 1. Mai 1992 gerichtet ist, ist die verbundene Anfechtungs- und Leistungsklage die seinem Anliegen entsprechende Klageart (vgl BSGE 61, 158, 160 = SozR 4100 § 119 Nr. 30; BSGE 66, 94, 95 f = SozR 4100 § 119 Nr. 36).

    Nach der Rechtsprechung des BSG löst ein Arbeitnehmer das Beschäftigungsverhältnis, wenn er selbst kündigt, was hier nicht geschehen ist, oder einen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führenden Vertrag schließt (SozR 4100 § 119 Nrn 28 und 33; BSGE 66, 94, 96 = SozR 4100 § 119 Nr. 36).

    Selbst wenn dem Kläger eine unabwendbare Kündigung drohte, kann dieser Umstand allenfalls einen wichtigen Grund für sein tatsächliches Verhalten geben (BSGE 66, 94, 97 = SozR 4100 § 119 Nr. 36).

  • BGH, 07.06.1984 - IX ZR 66/83

    Willenserklärung ohne Erklärungsbewußtsein

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Dies setzt - nach Ansicht des BGH - voraus, daß der Erklärende mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, daß sein Verhalten vom Geschäftsgegner nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte (BGHZ 91, 324, 330 mit Hinweis auf den Diskussionsstand des Schrifttums aa0 327).
  • BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 72/85

    Kriegsdienstverweigerer - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe ausGewissensgründen

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Da das Begehren des Klägers nach dem gekennzeichneten Streitgegenstand auf die Bewilligung von Alg ab 1. Mai 1992 gerichtet ist, ist die verbundene Anfechtungs- und Leistungsklage die seinem Anliegen entsprechende Klageart (vgl BSGE 61, 158, 160 = SozR 4100 § 119 Nr. 30; BSGE 66, 94, 95 f = SozR 4100 § 119 Nr. 36).
  • BSG, 20.04.1977 - 7 RAr 81/75

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Das LSG hat eine Lösung durch einen Aufhebungsvertrag im Anschluß an das - allerdings vornehmlich zu § 117 Abs. 2 AFG aF ergangene - Urteil des BSG vom 20. April 1977 - 7 RAr 81/75 - (DBlR § 117 AFG Nr. 2226a) verneint und maßgeblich darauf abgestellt, daß der Kläger die Kündigung durch den Arbeitgeber lediglich hingenommen habe.
  • BSG, 16.08.1989 - 7 RAr 24/88

    Widerspruch gegen Ablehnung des Antrags auf Kurzarbeitergeld zugleich

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Die Zulässigkeit der gewählten Klageart ist als unverzichtbare Sachentscheidungsvoraussetzung im Revisionsrechtszug von Amts wegen zu prüfen (BSGE 65, 238 f = SozR 4100 § 72 Nr. 11).
  • BSG, 27.09.1994 - 10 RAr 1/93

    Konkursausfallgeld - Zahlung - Anhörung - Abfindungsvergleich

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Die Überprüfung des Revisionsgerichts bezieht sich darauf, ob die Feststellung des Inhalts rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen durch das Tatsachengericht anerkannte Auslegungsgrundsätze verletzt (vgl zB BSGE 75, 92, 96 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10; BGH NJW 1984, 721 [BGH 26.10.1983 - IVa ZR 80/82]).
  • BGH, 26.10.1983 - IVa ZR 80/82

    Willenserklärung - Vorrang des wirklichen Willens - Interpretation - Verständnis

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Die Überprüfung des Revisionsgerichts bezieht sich darauf, ob die Feststellung des Inhalts rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen durch das Tatsachengericht anerkannte Auslegungsgrundsätze verletzt (vgl zB BSGE 75, 92, 96 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10; BGH NJW 1984, 721 [BGH 26.10.1983 - IVa ZR 80/82]).
  • BSG, 22.02.1984 - 7 RAr 55/82

    Vorzeitige Altersrente - Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Ähnliche Leistung

    Auszug aus BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 105/94
    Unter diesen Umständen wären die dem Kläger zugesagten finanziellen Vergünstigungen zu kapitalisieren und der Ruhenszeitraum nach § 117 Abs. 3 AFG zu ermitteln (BSG SozR 4100 § 118 Nr. 13).
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