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| LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 13.10.2011 - 37 C 3295/11
- LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2007 - III ZR 144/07
Zur Zulässigkeit der Vertretung bei sogenannter Chefarztbehandlung
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11
Der Klägervertreter weist in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.12.2007 (AZ. III ZR 144/07) hin und schließt aus dieser Entscheidung auf die Unwirksamkeit der vorliegenden Wahlarztvereinbarung. - BGH, 04.11.2010 - III ZR 323/09
Krankenhausbehandlung: Anspruch eines externen Arztes gegen einen …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11
III ZR 323/09 auch den vorliegenden Fall.
- LG Heidelberg, 21.12.2012 - 3 S 16/12
Krankenhausvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Wahlleistungsvereinbarung
Das wiederum entspricht der Regelung des § 17 Abs. 3 S. 1 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG), die insoweit entgegen der Auffassung der Beklagten keine Beschränkung auf angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses enthält (vgl. LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 05.03.2012, Aktenzeichen: 11 S 9701/11, GesR 2012, 431 Tz. 11).Eine abweichende Individualvereinbarung der Klägerin mit dem Krankenhaus etwa dergestalt, dass ausschließlich Herr Dr. K. als Wahlarzt tätig werden sollte (vgl. hierzu den dem Beschluss des LG Nürnberg-Fürth vom 05.03.2012, GesR 2012, 431 zu Grunde liegenden Sachverhalt) vermag die Kammer nicht festzustellen.